|
P R O T O K O L L 06/2009 über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Orth an der Donau am Dienstag, dem 29. September 2009 im Gemeindeamt Orth an der Donau. Beginn: 19:40 Uhr Ende: 20:30 Uhr Anwesende:Bgm. Johann Mayer als Vorsitzender Geschäftsführende Gemeinderäte:Vzbgm. Waltraud Matz, Wilhelm Bressler, Leopold Neumayer, Johann Reiter, Johann Wittmann Gemeinderäte:Friedrich Freundorfer, Andrea Fuchs, Leopold Happel, Johann Hold, Ing. Kurt Horak, Elisabeth Krammer, Brigitte Krauschner, Ing. Günter Mayer, Hermine Merkatz, Johann Müllner, Michael Veith Entschuldigt: Dipl.-Ing. Rudolf Margl, Henriette Weinlich Schriftführerin: Christine Nagl Tagesordnung: 1. Protokoll der letzten Sitzung 2. Energiesparförderung für Orther – Kurzmann Hradil Christa 3. Energiesparförderung für Orther – Ing. Josef Hradil 4. Energiesparförderung für Orther – Karl Fuchs 5. Energiesparförderung für Orther – Krupitsch Reinhard u. Elisabeth 6. Energiesparförderung für Orther – Richter Wolfgang 7. Prüfungsausschussbericht v. 30.6.09 und v. 29.9.09 8. Subventionsansuchen Pfarre St. Michael Orth an der Donau 9. nachträgliche Genehmigung Zustimmungserklärung Straßengrundabtretung Alte Postgasse 10. Ansuchen Josef Zirnsak – Parzellierungsentwurf 11. Subventionsansuchen Bogensportverein 12. Kaufansuchen Jordak Michael und Archan Martina Gst. Nr. 825/50 13. Kaufansuchen Fam. Drabits, Industriegebiet 14. Information Tourismuskonzept Orth an der Donau 15. Personalangelegenheiten
Punkt 15 in nicht öffentlicher Sitzung Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
Einstimmige Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung 5/2009. Einstimmige Genehmigung des nicht öffentlichen Protokolls der Sitzung 5/2009.
Fr. Christa Kurzmann-Hradil sucht um Energiesparförderung für Orther für eine Photovoltaikanlage für das Objekt Neusiedlzeile 64, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt, entsprechend den Richtlinien eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % der Landesförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt € 3600,--. Die Ausgaben sollen durch die höheren Kommunalsteuereinnahmen bedeckt werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
3. Energiesparförderung für Orther – Ing. Josef Hradil Hr. Ing. Josef Hradil sucht um Energiesparförderung für Orther für eine Photovoltaikanlage für das Objekt Neusiedlzeile 64, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt, entsprechend den Richtlinien eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % der Landesförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt € 3600,--. Die Ausgaben sollen durch die höheren Kommunalsteuereinnahmen bedeckt werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
4. Energiesparförderung für Orther – Karl Fuchs Hr. Karl Fuchs sucht um Energiesparförderung für Orther für eine Photovoltaikanlage für das Objekt Getreidegasse 18, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt, entsprechend den Richtlinien eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % der Landesförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt € 3600,--. Die Ausgaben sollen durch die höheren Kommunalsteuereinnahmen bedeckt werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
5. Energiesparförderung für Orther – Krupitsch Reinhard und Elisabeth Fr. Elisabeth u. Hr. Reinhard Krupitsch suchen um Energiesparförderung für Orther für eine Solaranlage für das Objekt Auweg 6, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt, entsprechend den Richtlinien eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % der Landesförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt € 450,--. Die Ausgaben sollen durch die höheren Kommunalsteuereinnahmen bedeckt werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
6. Energiesparförderung für Orther – Richter Wolfgang Hr. Richter Wolfgang sucht um Energiesparförderung für Orther für eine Wärmepumpe für das Objekt Lobfeldstraße 15, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt, entsprechend den Richtlinien eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % der Landesförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt € 330,--. Die Ausgaben sollen durch die höheren Kommunalsteuereinnahmen bedeckt werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
7. Prüfungsausschuss vom 30.06.2009 und vom 29.09.2009 Am 30.06.2009 fand eine Prüfungsausschusssitzung statt, wobei eine Prüfung der Kassenbestände stattgefunden hat. Ebenso wurde eine Begehung div. Lagermöglichkeiten des Bauhofs durchgeführt. Am 29.09.2009 fand ebenfalls eine Prüfungsausschusssitzung statt, bei der die Kassa überprüft wurde. Es wird darauf hingewiesen, dass bei 5 Bürgern höhere Außenstände zu verzeichnen sind. Positiv wird vermerkt, dass einige Punkte des letzten Prüfungsberichtes bereits erledigt sind.
Die Pfarre St. Michael sucht um Unterstützung für die Sanierung der Orgel sowie des Glockengeläutes an. Bgm. Mayer verliest das Subventionsansuchen. Nach kurzer Erörterung, und der Feststellung, dass die Orgel sowie das Geläute von genereller Bedeutung für Orth an der Donau sind, soll ein Betrag von € 7.000,-- für Jänner 2010 im Budget vorgesehen werden und auch im Jänner 2010 zur Auszahlung gelangen. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
9. Nachträgliche Genehmigung Zustimmungserklärung Straßengrundabtretung Für den Bereich Alte Postgasse 2 soll eine Bereinigung der DKM mit dem Naturstand erfolgen. Es wurde eine Vermessung durchgeführt, wobei ca. 9m² von der Gemeinde an den Eigentümer übergeben werden; im Gegenzug übergibt der Eigentümer ca. 8m² an die Gemeinde Orth an der Donau. Die genaue Darstellung ist in der Vermessungsurkunde GZ 7850 von DI Schweinhammer festgelegt. Die Durchführung soll laut obigen Beschreibungen erfolgen. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
10. Ansuchen Josef Zirnsak - Parzellierungsentwurf Hr. Josef Zirnsak sucht mit Schreiben vom 29.7.2009 um Änderung des Flächenwidmungsplanes bzw. Bebauungsplanes an. Seine Tochter würde die derzeit mit einem privaten Zufahrtsweg geplanten Grundstücke erwerben und diese als 4 Fahnenparzellen teilen. Ebenso wäre es möglich den Durchgangsweg (Gartengasse – Wiener Straße) in einer Breite von 3m direkt in der geraden Verlängerung des bestehenden Durchgangsweges (Raiffeisenstraße – Gartengasse), zu erhalten. Aufgrund der positiven Aspekte für die Gemeinde soll der obige Vorschlag so umgesetzt werden und es sind alle entsprechenden Schritte zu setzen. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
11. Subventionsansuchen Bogensportverein Der Bogensportverein ersucht um Subvention zum Ankauf von 5 Scheiben. Bgm. Mayer verliest das Ansuchen. Es soll eine Subvention in der Höhe von € 350,-- gewährt werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
12. Kaufansuchen Jordak Michael und Archan Martina Gst. Nr. 825/50 Von Hr. Jordak Michael und Fr. Martina Archan liegt ein Kaufansuchen für das Gst. Nr. 825/50 KG Orth an der Donau, zu einem m² Preis von € 75,-- zuzüglich Aufschließungskosten, vor. Beide sind Baxter Mitarbeiter und möchten sich fix in Orth an der Donau niederlassen. Das Grundstück soll zu obigen Bedingungen verkauft werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
13. Kaufansuchen Fam. Drabits, Industriegebiet Bgm. Mayer verliest das Ansuchen von Frau Edith Drabits zum Grundstücksankauf im Industriegebiet in der Größe von ca. 3000 m² zu einem Preis von € 17,--/m² zzgl. Aufschließungskosten. Der Gemeinderat stimmt dem Kaufansuchen zu. Die genaue Abwicklung ist vom Bürgermeister und dem Gemeindeamt vorzunehmen. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
14. Information Tourismuskonzept Orth an der Donau VBgm. Matz stellt eine kurze Zusammenfassung des erarbeiteten Tourismuskonzeptes für Orth vor. Die Kurzfassung liegt dem Protokoll bei.
15. Personalangelegenheiten Punkt 15 in nicht öffentlicher Sitzung
Allfälliges Der Vorsitzende stellt eine Anfrage der EVN vor, ob in Orth an der Donau grundsätzlich Interesse an einem Windpark besteht. Nach eingehender Diskussion wird festgehalten, dass in Orth mit der neuen Biogasanlage eine eigene Energielinie vertreten wird und derzeit kein Interesse an Windpark besteht. Der Vorsitzende dankt für die Teilnahme und schließt die Gemeinderatssitzung. Dieses Protokoll wurde in der Sitzung des Gemeinderates vom ......................... genehmigt und gefertigt: Bürgermeister: Schriftführer: ÖVP-Fraktion: FB-Fraktion: SPÖ-Fraktion:
|
||