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P R O T O K O L L 07/2009 über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Orth an der Donau am Dienstag, dem 24. November 2009 im Gemeindeamt Orth an der Donau. Beginn: 19:32 Uhr Ende: 21:07 Uhr Anwesende:Bgm. Johann Mayer als Vorsitzender Geschäftsführende Gemeinderäte:Vzbgm. Waltraud Matz, Wilhelm Bressler, Leopold Neumayer, Johann Reiter, Johann Wittmann Gemeinderäte:Friedrich Freundorfer, Andrea Fuchs, Leopold Happel, Johann Hold, Ing. Kurt Horak (ab 19:58), Elisabeth Krammer, Ing. Günter Mayer, Hermine Merkatz, Johann Müllner Entschuldigt: Brigitte Krauschner, Dipl.-Ing. Rudolf Margl, Michael Veith, Henriette Weinlich
Schriftführerin: Mag. Franz Kratschinger Tagesordnung: 1. Überreichung Anerkennung Hilfswerk 2. Kläranlage Orth an der Donau – Zusatzarbeiten – Erklärung durch DI F. Denk 3. Protokoll der letzten Sitzung 4. Energiesparförderung für Orther – Zatschkowitsch Lukas 5. Energiesparförderung für Orther – Wittmann Andreas 6. Energiesparförderung für Orther – Koriska Dr. Karl und Hedwig 7. Energiesparförderung für Orther – Haas Paul u. Gertrude 8. Energiesparförderung für Orther – Seidl Erich 9. Energiesparförderung für Orther – Zihr Michael 10. Ansuchen Verein zur Förderung klassischer Musik im Marchfeld 11. Kaufvertrag Grundstücksverkauf Kamptal Teil des GSt. 536/1 und 535/3 12. Kaufvertrag Grundst.ankauf Landw. Bundesversuchswirtschaften Teil des GStNr. 1475/2 13. Subventionsansuchen SC – Orth an der Donau 14. Subventionsansuchen Jugendkapelle Orth an der Donau 15. Grundabtretung Andlersdorferstraße L 3010 16. Verordnung der Gemeinde Orth an der Donau über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer 17. Subventionsansuchen AK-Integration Projekt „Orther Gartltreff“ 18. Ansuchen um geringfügige Grundstücksüberlassung Einfahrt bei GSt. 136 (Spitz) Neusiedlzeile – Zihr 19. Kaufansuchen GSt. Nr. 825/52 – DI (FH) Robert Wukitsevits 20. Nachträgliche Genehmigung – Beleuchtungsbau Industriegebiet Nord 21. Nachträgliche Genehmigung – Radwegsanierung (Uferstraße - Höhe Hanfgartenweg) Fa. Allbau 22. Bekanntgabe Gremium Kindergartenneubau 23. Personalangelegenheiten b) Regelung Vorrückungen gem. § 18 NÖ GVBG c) Einzelansuchen d) Weihnachtszulagen Punkt 23 in nicht öffentlicher Sitzung Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
Die Gemeinde Orth an der Donau hat bei einem Wettbewerb betreffend sozialer Leistungen teilgenommen. Das Hilfswerk überreicht der Gemeinde Orth an der Donau einen Anerkennungspreis für die Unterstützung von sozialen Leistungen im Bereich aller Generationen. Übergabe durch Fr. Lugmayr und Fr. Makoschitz an Bgm. Johann Mayer. 2. Kläranlage Orth an der Donau – Zusatzarbeiten – Erklärung durch DI F. Denk DI Florian Denk erläutert die Zusatzarbeiten (Einbindung der Pumpwerke, Schlammpresse, etc.) und berichtet über die dazugehörigen Kosten. Beiliegend die Kostenaufstellung der einzelnen Punkte, wobei diese Aufstellung für die Förderstelle auch die Kosten der vor Herbst 2008 durchgeführten Planungen, Ausschreibungen sowie behördlichen Verhandlungen und Gutachten enthält. Diese wirken sich finanziell nicht mehr aus, sind aber förderfähig und werden daher bei der Förderstelle eingereicht. Die meisten Änderungen wurden aufgrund von Kosten – Nutzen Beurteilungen durchgeführt, die eine Amortisation der Änderungen bzw. Ergänzungen über die Laufzeit der Kläranlage ergeben. Die Hauptpunkte der zusätzlichen Leistungen zum Ursprungsprojekt sind · Die Verlängerung der Abwassertransportleitung (neue Trasse über Uferstraße, behördenmäßig vorgeschriebene Auflagen sowie Kosten samt Auflagen an die ÖBF waren höher als die neu gewählte Trasse über die Uferstraße) · Die Schlammentwässerung (Amortisation nach etwas über 7 Jahren) · Mobile Pumpe, Adaptierung Rechenanlage (weniger Wartungen nötig, geringere Störungsanfälligkeit) · Trafostation, neuer Brunnenstandort mit Leitungsverbindungen (Wasserqualität war nicht entsprechend, vor allem auch da Heizung mittels Wärmepumpe) · Einbindung der bestehenden Pumpwerke - Außenstationen sowie RÜB-Becken in das Leitsystem der Kläranlage · Preiserhöhungen entsprechend dem Index seit Ausschreibungsdurchführung Die Herstellungskosten inkl. aller Vorarbeiten und Zusätze belaufen sich dann auf ca. EURO 3.791.413,16 und sind budgetmäßig vorgesehen. (siehe Kostenaufstellung von Ingenieurbüro DI Denk) Einstimmige Zustimmung des Gemeinderates zu obigen Punkten bzw. Kostenrahmen.
3. Protokoll der letzten Sitzung Einstimmige Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung 6/2009. Einstimmige Genehmigung des nicht öffentlichen Protokolls der Sitzung 6/2009.
4. Energiesparförderung für Orther – Zatschkowitsch Lukas Hr. Lukas Zatschkowitsch sucht um Energiesparförderung für Orther für eine Heizungsanlage mit erneuerbarer Energie für das Objekt Neudeggtorweg 9, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt entsprechend den Richtlinien, eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % der Landesförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt € 2.250,--. Die Ausgaben sollen durch die höheren Kommunalsteuereinnahmen bedeckt werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
5. Energiesparförderung für Orther – Wittmann Andreas GGR Wittmann verlässt den Saal. Hr. Andreas Wittmann sucht um Energiesparförderung für Orther für eine Wärmepumpe für das Objekt Hanfgartenweg 29, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt entsprechend den Richtlinien, eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % der Landesförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt € 1.500,--. Die Ausgaben sollen durch die höheren Kommunalsteuereinnahmen bedeckt werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss. GGR Wittmann betritt den Saal.
6. Energiesparförderung für Orther – Koriska Dr. Karl und Hedwig Hr. Dr. Karl und Fr. Hedwig Koriska suchen um Energiesparförderung für Orther für eine Photovoltaikanlage für das Objekt Hauptstraße 16 - 18, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt entsprechend den Richtlinien, eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % der Landesförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt € 4.413,90. Die Ausgaben sollen durch die höheren Kommunalsteuereinnahmen bedeckt werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
7. Energiesparförderung für Orther – Haas Paul u. Gertrude Hr. Paul und Fr. Getrude Haas suchen um Energiesparförderung für Orther für eine Wärmepumpe für das Objekt Schiskegasse 13, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt entsprechend den Richtlinien, eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % der Landesförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt € 330,--. Die Ausgaben sollen durch die höheren Kommunalsteuereinnahmen bedeckt werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
8. Energiesparförderung für Orther – Seidl Erich Hr. Erich Seidl sucht um Energiesparförderung für Orther für eine Solaranlage für das Objekt Alte Postgasse 11, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt entsprechend den Richtlinien, eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % der Landesförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt € 450,--. Die Ausgaben sollen durch die höheren Kommunalsteuereinnahmen bedeckt werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
9. Energiesparförderung für Orther – Zihr Michael GR Fuchs verlässt den Saal. Hr. Michael Zihr sucht um Energiesparförderung für Orther für eine Photovoltaikanlage für das Objekt Hauptstraße 64, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt entsprechend den Richtlinien, eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % der Landesförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt € 3.600,--. Die Ausgaben sollen durch die höheren Kommunalsteuereinnahmen bedeckt werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss. GR Fuchs betrittt den Saal.
10. Ansuchen Verein zur Förderung klassischer Musik im Marchfeld Der Verein zur Förderung klassischer Musik im Marchfeld plant im Jahr 2010 zwei Konzerte. Das erste ist ein Schiskekonzert, das zweite ein Frühlingklangkonzert mit Pianistin Babinsky. Aufgrund des speziellen Programmes (vor allem Schiske) kann die Besucherzahl nur schwer geschätzt werden. Aus diesem Grund wird um eine max. Unterstützung von EURO 2.000,-- für beide Konzerte angesucht, falls die Besucherzahlen so gering sind, dass die Unkosten nicht selbst gedeckt werden können. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
11. Kaufvertrag Grundstücksverkauf Kamptal Teil des GSt. 536/1 und 535/3 Der Kaufvertrag zu dem bereits als Grundsatzbeschluss beschlossenen Verkaufs eines Teilstückes des GSt. 536/1 und 535/3 an die Gemeinnützige Wohnbaugesellschaft „KAMPTAL GmbH, liegt im Detail vor. Es sollen entsprechend dem Teilungsplan des DI Karl Schweinhammer GZ 6972B v. 16.9.2009 eine Fläche von 1370m² zu EURO 70/m², das sind also insgesamt EURO 95.900,--, verkauft werden. Es soll ein Wohnblock mit 20 Wohnungen errichtet werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
12. Kaufvertrag Grundst.ankauf Landw. Bundesversuchswirtschaften Teil des GStNr. 1475/2 Der Kaufvertrag zu dem bereits als Grundsatzbeschluss beschlossenen Ankauf eines Teilstückes des GSt. 1475/2 von der Landwirtschaftlichen Bundesversuchswirtschaften GmbH, liegt im Detail vor. Es soll entsprechend dem Teilungsplan des DI Karl Schweinhammer GZ 7858 v. 23.10.2009 eine Fläche von 15.060m² mit der nunmehrigen GSt.Nr. 1475/6 zu EURO 26/m², das sind also insgesamt EURO 391.560,--, angekauft werden. Die Hälfte des Kaufpreises war bereits im Budget vorgesehen. Die andere Hälfte soll durch die vermehrten Grundstücksverkäufe des laufenden Jahres bedeckt werden und somit eine Barzahlung erfolgen. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
13. Subventionsansuchen SC – Orth an der Donau Der SC Orth an der Donau sucht um Subvention für das Jahr 2009 an. Der Gemeindevorstand empfiehlt eine Subvention in der Höhe von EURO 6.500,-- zu gewähren. Der Gemeinderat schließt sich der Empfehlung an und beschließt für 2009 eine Subvention in der Höhe von EURO 6.500,--. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
14. Subventionsansuchen Jugendkapelle Orth an der Donau Die Jugendkapelle Orth an der Donau sucht für das Jahr 2009 um Subvention an. Der Gemeindevorstand empfiehlt eine Subvention in der Höhe von EURO 4.000,-- zu gewähren. Der Gemeinderat schließt sich der Empfehlung an und beschließt für 2009 eine Subvention in der Höhe von EURO 4.000,--. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
15. Grundabtretung Andlersdorferstraße L 3010 Im Bereich der Andlersdorferstraße L 3010 sollen ca. 26m² des Grundsückes Nr. 718/4 an das Land NÖ abgetreten werden, da der tatsächliche Straßenverlauf bereits über diesen Streifen des Grundstückes verläuft. Da eine Anpassung der DKM an den Iststand als sehr sinnvoll erachtet wird, beschließt der Gemeinderat die Zustimmung zur kostenlosen Abtretung des Bereiches an den Straßenerhalter. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
16. Verordnung d. Gem. Orth an der Donau über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer Folgende Verordnung wird vom Gemeinderat beschlossen: VERORDNUNG des Gemeinderates der Gemeinde Orth an der Donau vom 24. November 2009 über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer. Gemäß § 27 Bundesgesetz vom 13. Juli 1955 über die Grundsteuer (Grundsteuergesetz 1955), BGBl. Nr. 149/1955 idgF. Und § 15 Abs. 1 Finanzausgleichsgesetz 2008 – FAG 2008, BGBl. I Nr. 103/2007 idgF. wird verordnet: Für die Berechnung des Jahresbetrages der Grundsteuer wird der Hundertsatz (Hebesatz) des Steuermessbetrages oder des auf die Gemeinde entfallenden Teiles des Steuermessbetrages wie folgt festgelegt: 1 Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) 500 v.H. 2 Grundstueer für sonstige Grundstücke (Grundsteuer B) 500 v.H. Der Bürgermeister: Angeschlagen am: 25. November 2009 Abgenommen am: 11. Dezember 2009 Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
17. Subventionsansuchen AK-Integration Projekt „Orther Gartltreff“ Der Arbeitskreis Integration sucht um Subvention für das Projekt „Orther Gartltreff“ an. Es sollen vor allem die Investitionen für die Einzäunung, die Brunnenherstellung, Werkzeug, etc. unterstützt werden. Die Unterstützung soll EURO 4.250,-- betragen. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
18. Ansuchen um geringfügige Grundstücksüberlassung Einfahrt bei GSt. 136 (Spitz) Neusiedlzeile – Zihr Hr. Zihr Walter hat angefragt ob er einen Teil des Spitzes des Grundstückes 136 bei seiner Einfahrt zu GSt.Nr. 135/3 erhalten könnte. Da sich einerseits die Übersichtlichkeit bei der Einfahrt verbessern wird, wie auch die Pflege eines Spitzes für die Gemeinde nicht gerade anzustreben ist, sollen die Quadratmeter des Spitzes zum üblichen Preis von EURO 7,27 an Hr. Zihr verkauft werden. Die genaue Abwicklung soll durch das Gemeindeamt bzw. den Bürgermeister efolgen. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
19. Kaufansuchen GSt. Nr. 825/52 – DI (FH) Robert Wukitsevits Hr. DI (FH) Robert Wukitsevits sucht um käufliche Überlassung des Grundstückes 825/52, Fohlenweg 15 in einem Ausmaß von 742m² zu einem Preis von EURO 75/m² zuzüglich Aufschließungskosten an. Hr. Wukitsevits ist Orther Bürger. Das Grundstück soll zu den üblichen Bedingungen an ihn verkauft werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
20. Nachträgliche Genehmigung – Beleuchtungsbau Industriegebiet Nord Im Zuge der Straßenbauarbeiten wurde aus Synergiegründen die Verkabelung der Straßenbeleuchtung sowie die Fundamentrohre der Masten sowie die Aufstellung von einigen Staßenlaternen durchgeführt. Es wurden 2 Anbote abgegeben, wobei die ARGE Drabits-Kucera die Billigstbieter waren. Der Auftrag wurde zu Gesamtkosten von EURO 61.268,-- netto vergeben. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmige nachträglichen Genehmigung.
21. Nachträgliche Genehmigung – Radwegsanierung (Uferstraße - Höhe Hanfgartenweg) Fa. Allbau Im Bereich des Hanfgartenweges ist der Radweg seitlich eingebrochen. Die Sanierung ist bereits erfolgt. Die Kosten belaufen sich auf ca. EURO 10.300,--(inkl. MWSt). Antrag Bgm. Mayer. Einstimmige nachträglichen Genehmigung.
22. Bekanntgabe Gremium Kindergartenneubau Für die weiteren Bauentscheidungen ist entsprechend den Förderrichtlinien der Landesregierung ein Gremium zu bilden, welches sich wie folgt zusammensetzt: Mitglieder: Bgm. von Orth an der Donau Johann Mayer Vzbgm. von Orth an der Donau Waltraud Matz GGR des Ressorts Kindergarten DI Rudolf Margl Bgm. von Andlersdorf Gerhard Pajer Bgm. von Mannsdorf Norbert Unger Beratende Teilnahme: Architektenteam DI Chromy u. DI Schneider Kindergartenleitung Angela Schusser Amtsleiter von Orth an der Donau Mag. Franz Kratschinger Vertreter AK-Ortsbild u. Verkehr DI Gerhard Schuecker
Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.
23. Personalangelegenheiten b) Regelung Vorrückungen gem. § 18 NÖ GVBG
c) Einzelansuchen
d) Weihnachtszulagen
Punkt 23 in nicht öffentlicher Sitzung
Allfälliges Bgm. Mayer stellt Bildbände von der Schiffmühle vor. Diese beschreiben den mühevollen Hebeeinsatz. Jeweils ein Ansichtsexemplar soll von der Gemeinde angekauft werden. Diese liegen dann im Gemeindeamt auf. Bgm. Mayer und GGR Bressler berichten über die Verleihung des 2. Preises beim Dorferneuerungswettbewerb im Bereich Ganzheitlichkeit. Die Einreichung dokumentiert die Vielzahl der Projekte die in den letzten Jahren in Orth an der Donau durch die Dorferneuerung initiiert wurden und liegt im Gemeindeamt zur Einsichtnahme auf. Bgm. Mayer gibt die geplanten GV und GR-Termine für das 1. Halbjahr 2010 bekannt, wobei die Termine im Jänner und Februar (GV noch Anfang März) als fix anzusehen sind. Die restlichen Termine sind als Möglichkeiten zu verstehen, wobei diese im Detail erst nach der Gemeinderatswahl 2010 festzulegen sind. TERMINE GEMEINDERATSSITZUNGEN SOWIE GEMEINDEVORSTANDSSITZUNGEN FÜR DAS 1. HALBJAHR 2010 Nachstehend geben wir die geplanten Termine für die Gemeinderatssitzungen (grundsätzlich jeden letzten Dienstag im Monat um 19.30 Uhr) sowie für die Gemeindevorstandssitzungen (grundsätzlich jeweils 2 Wochen vor der Gemeinderatssitzung um 19.30 Uhr) bekannt:
GEMEINDERAT 2010:
GEMEINDEVORSTAND 2010:
(ev. Änderungen werden kurzfristig bekannt gegeben) Der Vorsitzende dankt für die Teilnahme und schließt die Gemeinderatssitzung. Dieses Protokoll wurde in der Sitzung des Gemeinderates vom ......................... genehmigt und gefertigt: Bürgermeister: Schriftführer: ÖVP-Fraktion: FB-Fraktion: SPÖ-Fraktion:
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