P R O T O K O L L          04/2010

über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Orth an der Donau am

Dienstag, dem 27. April 2010 im Gemeindeamt Orth an der Donau.

Beginn: 19:32         Uhr                                                                             Ende: 20:45 Uhr

Anwesende:

Bgm. Johann Mayer als Vorsitzender

Geschäftsführende Gemeinderäte:

Vzbgm. Waltraud Matz, Wilhelm Bressler, Dipl.-Ing. Rudolf Margl, Leopold Neumayer, Johann Reiter, Johann Wittmann

Gemeinderäte:

Josef Drabits, Ulrike Emsenhuber, Johann Forstner, Andrea Fuchs, Johann Hold, Eveline Kaider, Franz Krammer, Mag. (FH) Stefan Lukas, Ing. Günter Mayer, Ing. Markus Nikowitsch, Elfriede Vozenilek

Entschuldigt: Hermine Merkatz

 

Schriftführerin: Mag. Franz Kratschinger

Tagesordnung:

1.   Protokoll der letzten Sitzung

2.   Löschungserklärung Bogner Wolfgang und Hedwig, EZ 1036

3.   Subventionsansuchen Pfadfindergruppe Orth a.d.Donau, Faschingsumzug

4.   Energiesparförderantrag Herbert Zehetbauer, Neusiedlzeile 36

5.   Energiesparförderung Thomas Prager, Getreidegasse 10

6.   Energiesparförderung Richter Wolfgang, Lobfeldstr. 15

7.   Löschungerklärung Reinhard Winter, GSt. Nr. 719/119

8.   Bericht des Prüfungsausschusses vom 23.2.2010

9.   Kaufansuchen Bernhard Uhlemann, GSt.Nr. 825/53

10.                Vergabe Pachtäcker

11.                Sanierung Regenüberlaufbecken Fa. Teerag AG, nachtr. Genehmigung

12.                Installation neuer Arbeitskreis Ort(h)sentwicklung

13.                Ehrungen

14.                Teilnahme museumORTH – Landesausstellung 2011

15.                Personalangelegenheiten, Dienstvertragsanpassung

Punkt 15 in nicht öffentlicher Sitzung

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.

  1. Protokoll der letzten Sitzung

Einstimmige Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung 2/2010.

Einstimmige Genehmigung des nicht öffentlichen Protokolls der Sitzung 2/2010.

2. Löschungserklärung Bogner Wolfgang und Hedwig, EZ 1036

Fr. Hedwig und Hr. Wolfgang Bogner suchen um Löschung des Wiederkaufsrechtes für die EZ 1036 KG Orth an der Donau an. Da alle Bedingungen des Vertrages erfüllt sind, beschließt der Gemeinderat auf Antrag von Bgm. Mayer einstimmig die Zustimmung zur Löschung.

3. Subventionsansuchen Pfadfindergruppe Orth an der Donau, Faschingsumzug

Die Pfadfinder Orth an der Donau suchen um Subvention an, da sie Kosten aufzuwenden hatten, die nicht nur die Pfadfinder betreffen, sondern die für die Organisation und Durchführung des Umzuges nötig waren und somit für alle Vereine bezahlt wurden. Aus diesem Grund empfiehlt der Gemeindevorstand eine Subvention in der Höhe von € 400,-- zu gewähren. Der Gemeinderat schließt sich der Empfehlung an und beschließt auf Antrag von Bgm. Mayer einstimmige oben angeführte Subvention.

4. Energiesparförderantrag Herbert Zehetbauer, Neusiedlzeile 36

Hr. Herbert Zehetbauer sucht um Energiesparförderung für Orther für eine Solaranlage für das Objekt Neusiedlzeile 36, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt, entsprechend den Richtlinien eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % der Landesförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt € 1.500,--. Die Ausgaben sollen durch die höheren Kommunalsteuereinnahmen bedeckt werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

5. Energiesparförderung Thomas Prager, Getreidegasse 10

Hr. Thomas Prager sucht um Energiesparförderung für Orther für eine Solaranlage für das Objekt Getreidegasse 10, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt, entsprechend den Richtlinien eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % der Landesförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt € 1.500,--. Die Ausgaben sollen durch die höheren Kommunalsteuereinnahmen bedeckt werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

6. Energiesparförderung Richter Wolfgang, Lobfeldstr. 15

Hr. Richter Wolfgang sucht um Energiesparförderung für Orther für eine Photovoltaikanlage für das Objekt Lobfeldstraße 15, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt, entsprechend den Richtlinien eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % der Landesförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt € 2.757,30. Die Ausgaben sollen durch die höheren Kommunalsteuereinnahmen bedeckt werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

7. Löschungerklärung Reinhard Winter, GSt. Nr. 719/119

Hr. Reinhard Winter sucht um Löschung des Wiederkaufsrechtes für das GSt. 719/119 EZ 1324 KG Orth an der Donau an. Da alle Bedingungen des Vertrages erfüllt sind, beschließt der Gemeinderat auf Antrag von Bgm. Mayer einstimmig die Zustimmung zur Löschung.

8. Bericht des Prüfungsausschusses vom 23.2.2010

Der Rechnungsabschluss 2009 sowie die Kassa wurden am 23.02.2010 geprüft und als in Ordnung befunden. Fr. Andrea Fuchs berichtet über die schnelle Erstellung des Rechnungsabschlusses 2009.

9. Kaufansuchen Bernhard Uhlemann, GSt.Nr. 825/53

Hr. Bernhard Uhlemann sucht um käufliche Überlassung des Grundstückes 825/53, Fohlenweg 13 in einem Ausmaß von 750m² zu einem Preis von EURO 75/m² zuzüglich Aufschließungskosten und ev. Vorleistungen an. Da alle Bedingungen erfüllt sind, soll das obige Grundstück an Hr. Uhlemann verkauft werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

10.          Vergabe Pachtäcker

Für die von Herrn Aichinger zurück gegebenen Äcker gibt es insgesamt 8 Pachtansuchen (Johann Schwarzecker, Johann und Johanna Michalitsch, Josef Forstner, Josef Ripfel, Wolfgang Ripfel, Gerhard Petz, Johann Wittmann, Karl Maggoschitz).

GGR Wittmann und GR Forstner verlassen den GR-Saal.

Johann Hold bringt dem Gemeinderat folgende Positionen, die der Agrarausschuss einstimmig beschlossen hat, zur Kenntnis: Das Grundstück V. Hausfeld Nr. 19 soll an Herrn GR Josef Forstner verpachtet werden, welcher im Gegenzug die bis jetzt von ihm gepachteten Grundstücke V. Hausfeld Nr. 16 und 17 an Herrn GGR Johann Wittmann übergibt.

Das Grundstück Langer Grund Nr. 1-3a und 4 soll an Johanna und Johann Michalitsch verpachtet werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

GGR Wittmann und GR Forstner betreten den GR-Saal.

11.          Sanierung Regenüberlaufbecken Fa. Teerag AG, nachtr. Genehmigung

Aufgrund aktueller geringer Auslastung der Fa. Teerag Asdag konnte für das Anbot ein zusätzlicher Rabatt von 10% für die Sanierung des Regenüberlaufbeckens ausverhandelt werden. Die Auftragsvergabe wurde bereits mit den Fraktionen kurz besprochen. Die Kosten belaufen sich nunmehr auf insgesamt € 19.253,78 (exkl. MWSt). Antrag Bgm. Mayer zur nachträglichen Genehmigung. Einstimmiger Beschluss.

12.          Installation neuer Arbeitskreis Ort(h)sentwicklung

Es soll ein neuer Arbeitskreis installiert werden, der sich mit der weiteren Entwicklung der Gemeinde Orth an der Donau beschäftigt. Hier sollen auch raumplanerische Aspekte berücksichtigt werden. Den Arbeitskreis soll Vzbgm. Matz leiten. Vorschläge für eine künftige Entwicklung (vor allem auf die Siedlungsbereiche und Infrastruktur bezogen) sollen von mehreren Planern eingeholt werden. Ebenso soll es Besichtigungen bei anderen Gemeinden geben. Auch interessierte Bürger sollen daran teilnehmen können, wobei darauf hingewiesen wird, dass der Arbeitskreis keine Entscheidungen dem Gemeinderat abnehmen kann und es wird angedacht bei der Installation speziell darauf hinzuweisen. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

13.          Ehrungen

Es scheiden 8 Personen aus dem Gemeinderat aus, wobei 3 Personen 15 Jahre tätig sind (Ehrennadel in Silber), 1 Person 25 Jahre tätig ist (Ehrennadel in Gold) und 4 Personen weniger als 15 Jahre tätig sind (Urkunden). Dabei wurden entsprechend der Vorgangsweise des Gemeinderates von 1981 und 1985 folgende Ehrungen angedacht:

Friedrich Freundorfer Ehrennadel in Gold

Elisabeth Krammer Ehrennadel in Silber

Johann Müllner Ehrennadel in Silber

Henriette Weinlich Ehrennadel in Silber

Happel Leopold Urkunde

Ing. Kurt Horak Urkunde

Krauschner Brigitte Urkunde

Veith Michael Urkunde

Für GR Freundorfer soll aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit im Baubereich ein Geschenk ähnlich einer kleinen goldenen Kelle angeschafft werden.

Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

14.          Teilnahme museumORTH – Landesausstellung 2011

Um in den Werbefoldern für die Landesausstellung vertreten zu sein, soll die Gemeinde Orth an der Donau ebenfalls mit einer Ausstellung präsent sein. Aus diesem Grund soll laut Konzept von Hilde Fuchs „Erobern und Entdecken – das verborgene Renaissance – Juwel Schloss Orth“ die Ausstellung ergänzt werden. In dem Konzept sind auch eine Kostenbeteilung des Landes NÖ bzw. des Bundesdenkmalamtes vorgesehen, wobei sich das Projekt in mehrere Unterpunkte gliedert. Restaurierung und Konservierung der Fundstücke, die bei den Grabungen im Hof von Schloss Orth gefunden wurden, später folgend eine Dokumentation derselben und auf dieser dann aufbauend die Herstellung einer Publikation. Das Projekt würde über ca. 2 Jahre laufen. Eine Detailbesprechung findet in der geplanten Kulturausschusssitzung am 19. Mai 2010 statt. Für den Start der ersten Arbeiten zur Teilnahme an der Landesausstellung gibt die Gemeinde Orth an der Donau ein Budget im Ausmaß von € 7.000,-- frei, wobei aber auf jeden Fall auch Fördermittel von einer anderen Stelle (Land, Bund) zu erwirken sind. Auf jeden Fall soll durch die Teilnahme auch die Werbewirksamkeit durch die NÖ Landesausstellung genützt werden. Antrag Vzbgm. Waltraud Matz. Einstimmiger Beschluss.

15.          Personalangelegenheiten, Dienstvertragsanpassung

Punkt 15 in nicht öffentlicher Sitzung

Allfälliges

Der Vorsitzende dankt für die Teilnahme und schließt die Gemeinderatssitzung.

Das Schreiben der Johanniter Orth an der Donau wird den Gemeinderäten übergeben.

Dieses Protokoll wurde in der Sitzung des Gemeinderates vom ......................... genehmigt und gefertigt:

                  Bürgermeister: Schriftführer:

ÖVP-Fraktion:          Grüne-Fraktion: SPÖ-Fraktion: