P R O T O K O L L          10/2010

über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Orth an der Donau am

Dienstag, dem 14. Dezember 2010 im Gemeindeamt Orth an der Donau.

Beginn: 19:30            Uhr                                                                                                     Ende: 20:00 Uhr

Anwesende:

Bgm. Johann Mayer als Vorsitzender

Geschäftsführende Gemeinderäte:

Vzbgm. Waltraud Matz, Wilhelm Bressler, Dipl.-Ing. Rudolf Margl, Leopold Neumayer, Johann Wittmann

Gemeinderäte:

Josef Drabits, Ulrike Emsenhuber, Josef Forstner, Andrea Fuchs, Johann Hold, Eveline Kaider, Franz Krammer, Mag. (FH) Stefan Lukas, Ing. Günter Mayer, Hermine Merkatz, Ing. Markus Nikowitsch, Elfriede Vozenilek

Entschuldigt: Johann Reiter

Schriftführer: Mag. Franz Kratschinger

Tagesordnung:

1.    Protokoll der letzten Sitzung

2.    Ansuchen KSK Orth an der Donau

3.    Voranschlag 2011 samt Beilagen

4.    Evaluierungsbericht Dorferneuerung Orth an der Donau

5.    Subventionsansuchen Jugendkapelle Orth an der Donau

6.    GR-Termine für 1. Halbjahr 2011

7.    Vorrückungen gem. §18a NÖ GVBG

8.    Personalangelegenheiten befristeter Dienstvertrag

Punkte 7 - 8 in nicht öffentlicher Sitzung

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.

Bgm. Mayer bringt den Dringlichkeitsantrag von GR Franz Krammer gemäß § 46 Abs. 3 NÖ Gemeindeordnung 1973 LGBl. 1000 in der derzeit geltenden Fassung zu Tagesordnungspunkt 2 zur Verlesung:

Betreffend: Behandlung Ansuchen KSK Orth an der Donau, zur Behandlung in der Gemeinderatssitzung vom 14.12.2010 aufzunehmen und begründet die Dringlichkeit der Angelegenheit wie folgt:

Das Ansuchen des KSK Orth an der Donau wird in seiner Gesamtheit nicht bezweifelt. Es wäre jedoch überlegenswert ob man die Errichtung der Sportstätte mit der Adaptierung der Sportstätte des SC Orth an der Donau zusammenlegt und neu errichtet. Aus bautechnischen und finanziellen Gründen.

Auch gibt es eine Vielzahl von Überlegungen das Areal Meierhof für kulturelle Zwecke zu nutzen.

Auch ist die Schnelligkeit des Ansuchens zum Beschluss nicht von Vorteil, da es noch sehr viele offene Fragen gibt. Wie Lagerräume für die Gemeinde anstelle des alten Kuhstalles.

Unserer Ansicht nach wären Überlegungen in diese Richtung unbedingt notwendig.

Aus diesen Gründen wird beantragt:

Der Gemeinderat möge beschließen den Punkt 2 der Gemeinderatssitzung vom 14.12.2010 von der Tagesordnung zu nehmen und auf die Tagesordnung einer der nächsten Gemeinderatssitzungen zu stellen.

Gemäß §46 Abs. 3 NÖ Gemeindeordnung 1973 wird beantragt, der Gemeinderat möge der Behandlung dieses Dringlichkeitsantrages in der Sitzung vom 14.12.2010 zustimmen.

Bgm. Mayer bringt den Antrag von GR Franz Krammer zur Abstimmung. Einstimmige Annahme.

  1. Protokoll der letzten Sitzung

Das Protokoll wurde allen namhaft gemachten Vertretern zugesendet und es wurden keine Änderungswünsche bekanntgegeben. Somit gilt das Protokoll als einstimmige genehmigt.

2.    Ansuchen KSK Orth an der Donau

Der Punkt des KSK Orth an der Donau wurde aufgrund des oben angeführten Beschlusses von der Tagesordnung abgesetzt.

3.    Voranschlag 2011 samt Beilagen

Finanzreferent GGR Neumayer stellt einleitend fest, dass der Entwurf des Voranschlages 2011 vom 29.11.2010 bis 13.12.2010 zur öffentlichen Einsichtnahme auflag; und dazu keine Stellungnahmen abgegeben worden sind.

GGR Neumayer bringt dem Gemeindevorstand den Haushaltsvoranschlag 2011 auszugsweise zur Kenntnis und erwähnt die bereits erfolgten Vorberatungen (Finanzausschuss, Gemeindevorstand). Der Umfang des ordentlichen Haushaltes beläuft sich auf € 4.630.100,--, der des außerordentlichen auf € 3.708.500,--.

Der Finanzreferent bringt die geplanten außerordentlichen Vorhaben inkl. geplanter Ausgaben, und Darlehensaufnahmen zur Kenntnis. Der mittelfristige Finanzplan bis zum Jahre 2014 liegt bei.

Bgm. Mayer bringt den Antrag von GGR Neumayer den vorliegenden Haushaltsentwurf für das Jahr 2011 mit allen angeschlossenen Beilagen und Nachweisen sowie dem mittelfristigen Finanzplan, dem Dienstpostenplan und den geplanten Darlehensaufnahmen in der vorliegenden Form zu beschließen, zur Abstimmung. Einstimmiger Beschluss.

4.    Evaluierungsbericht Dorferneuerung Orth an der Donau

Der Evaluierungsbericht Dorferneuerung Orth an der Donau wird vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen und das Ansuchen an die Dorferneuerung zur Teilnahme an der aktiven Phase wird hiermit beschlossen und eingebracht. Der jährliche Beitrag beträgt ca. € 1.1.50,--. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

5.    Subventionsansuchen Jugendkapelle Orth an der Donau

Die Jugendkapelle Orth an der Donau sucht für das Jahr 2011 um Subvention an. Der Gemeindevorstand empfiehlt eine Subvention in der Höhe von EURO 4.500,-- zu gewähren. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

6.    GR-Termine für 1. Halbjahr 2011

FÜR DAS 1. HALBJAHR 2011

Nachstehend geben wir die geplanten Termine für die

Gemeinderatssitzungen

(grundsätzlich jeden letzten Dienstag im Monat um 19.30 Uhr)

sowie für die

Gemeindevorstandssitzungen

(grundsätzlich jeweils 2 Wochen vor der Gemeinderatssitzung um 19.30 Uhr)

bekannt:

GEMEINDERAT 2011:

DI

25. Jänner

19.30 Uhr

DI

01. März

19.30 Uhr

DI

29. März

19.30 Uhr

DI

26. April

19.30 Uhr

DI

31. Mai

19.30 Uhr

DI

28. Juni

19.30 Uhr

GEMEINDEVORSTAND 2011:

DI

11. Jänner

19.30 Uhr

DI

15. Februar

19.30 Uhr

DI

15. März

19.30 Uhr

DI

12. April

19.30 Uhr

DI

17. Mai

19.30 Uhr

DI

14. Juni

19.30 Uhr

 (ev. Änderungen werden kurzfristig bekannt gegeben)

Einstimmige Zustimmung aller Gemeinderäte.

7.    Vorrückungen gem. §18a NÖ GVBG

Dieser Punkt wurde in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.

8.    Personalangelegenheiten befristeter Dienstvertrag

Dieser Punkt wurde in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.

Allfälliges

Der Vorsitzende dankt für die Teilnahme und schließt die Gemeinderatssitzung.

Dieses Protokoll wurde in der Sitzung des Gemeinderates vom ......................... genehmigt und gefertigt:

                  Bürgermeister: Schriftführer:

ÖVP-Fraktion:          Grüne-Fraktion: SPÖ-Fraktion: