P R O T O K O L L          01/2011

über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Orth an der Donau am

Dienstag, dem 25. Jänner 2011 im Gemeindeamt Orth an der Donau.

Beginn: 19:30         Uhr                                                                             Ende: 20:10 Uhr

Anwesende:

Vzbgm. Waltraud Matz als Vorsitzende

Geschäftsführende Gemeinderäte:

Vzbgm. Waltraud Matz, Wilhelm Bressler, Dipl.-Ing. Rudolf Margl, Leopold Neumayer, Johann Reiter, Johann Wittmann

Gemeinderäte:

Josef Drabits, Ulrike Emsenhuber, Andrea Fuchs, Johann Hold, Eveline Kaider, Franz Krammer, Ing. Günter Mayer, Hermine Merkatz, Ing. Markus Nikowitsch, Elfriede Vozenilek

Entschuldigt: Bgm. Johann Mayer, Josef Forstner, Mag. (FH) Stefan Lukas

Schriftführer: Mag. Franz Kratschinger

Tagesordnung:

  1. Protokoll der letzten Sitzung

2.   Energiesparförderung Lamprecht Roman

3.   Energiesparförderung Wittmann Andreas

4.   Energiesparförderung Leopold Riedmüller

5.   Energiesparförderung DI(FH) Klaus Riedmüller

6.   Energiesparförderung Huschka Roland

7.   Energiesparförderung Christine Buchwald

8.   Energiesparförderung Claus u. Doris Wiesinger

9.   Energiesparförderung Herbert Zehetbauer

10.                Preisliste schlossORTH 2012

11.                Protokoll Prüfungsausschuss

12.                Löschungserklärung Siegfried u. Friederike Moser, Wörtlstraße 6

Die Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.

Vzbgm. Matz bringt dem Gemeinderat zur Kenntnis, dass lt. Auskunft der Landesregierung entsprechend der NÖ Gemeindeordnung § 47 LGBL 1000 nur „individuelle hoheitliche Verwaltungsakte“ in einer nicht öffentlichen Sitzung zu behandeln sind.

  1. Protokoll der letzten Sitzung

Das Protokoll wurde allen namhaft gemachten Vertretern zugesendet und es wurden keine Änderungswünsche bekanntgegeben. Somit gilt das Protokoll als einstimmig genehmigt.

  1. Energiesparförderung Lamprecht Roman

Hr. Lamprecht Roman sucht um Energiesparförderung für Orther für eine Photovoltaikanlage für das Objekt Schwarzeckerweg 2, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt  entsprechend den Richtlinien eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % der Landesförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt  € 3.591,--. Die Ausgaben sollen durch die höheren Kommunalsteuereinnahmen und den sich dadurch ergebenden vermehrten Überschuss aus dem Jahre 2010 bedeckt werden. Antrag Vzbgm. Matz. Einstimmiger Beschluss.

3. Energiesparförderung Wittmann Andreas

Hr. Wittmann Andreas sucht um Energiesparförderung für Orther für eine Photovoltaikanlage für das Objekt Hanfgartenweg 29, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt  entsprechend den Richtlinien eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % der Landesförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt  € 3.578,40. Die Ausgaben sollen durch die höheren Kommunalsteuereinnahmen und den sich dadurch ergebenden vermehrten Überschuss aus dem Jahre 2010 bedeckt werden. Antrag Vzbgm. Matz. Einstimmiger Beschluss.

4. Energiesparförderung Leopold Riedmüller

Hr. Riedmüller Leopold sucht um Energiesparförderung für Orther für eine Photovoltaikanlage für das Objekt Wörtlstraße 17, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt entsprechend den Richtlinien eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % der Landesförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt  € 3.083,70. Die Ausgaben sollen durch die höheren Kommunalsteuereinnahmen und den sich dadurch ergebenden vermehrten Überschuss aus dem Jahre 2010 bedeckt werden. Antrag Vzbgm. Matz. Einstimmiger Beschluss.

5. Energiesparförderung DI(FH) Klaus Riedmüller

Hr. DI(FH) Klaus Riedmüller sucht um Energiesparförderung für Orther für eine Photovoltaikanlage für das Objekt Neudeggtorweg 19, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % der Landesförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt  € 3.600,--. Die Ausgaben sollen durch die höheren Kommunalsteuereinnahmen und den sich dadurch ergebenden vermehrten Überschuss aus dem Jahre 2010 bedeckt werden. Antrag Vzbgm. Matz. Einstimmiger Beschluss.

6. Energiesparförderung Huschka Roland

Hr. Huschka Roland sucht um Energiesparförderung für Orther für eine Photovoltaikanlage für das Objekt Raiffeisenstraße 44, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt entsprechend den Richtlinien eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % der Landesförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt  € 3.494,70. Die Ausgaben sollen durch die höheren Kommunalsteuereinnahmen und den sich dadurch ergebenden vermehrten Überschuss aus dem Jahre 2010 bedeckt werden. Antrag Vzbgm. Matz. Einstimmiger Beschluss.

7. Energiesparförderung Christine Buchwald

Fr. Buchwald Christine sucht um Energiesparförderung für Orther für eine Photovoltaikanlage für das Objekt Alte Postgasse 1, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt entsprechend den Richtlinien eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % der Landesförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt  € 2.958,30. Die Ausgaben sollen durch die höheren Kommunalsteuereinnahmen und den sich dadurch ergebenden vermehrten Überschuss aus dem Jahre 2010 bedeckt werden. Antrag Vzbgm. Matz. Einstimmiger Beschluss.

8. Energiesparförderung Claus u. Doris Wiesinger

Hr. Claus und Fr. Doris Wiesinger suchen um Energiesparförderung für Orther für eine Photovoltaikanlage für das Objekt Raiffeisenstraße 46, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt entsprechend den Richtlinien eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % der Landesförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt  € 3.600,--. Die Ausgaben sollen durch die höheren Kommunalsteuereinnahmen und den sich dadurch ergebenden vermehrten Überschuss aus dem Jahre 2010 bedeckt werden. Antrag Vzbgm. Matz. Einstimmiger Beschluss.

9. Energiesparförderung Herbert Zehetbauer

Hr. Herbert Zehetbauer sucht um Energiesparförderung für Orther für einen Heizkesseltausch für das Objekt Neusiedlzeile 36, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt  entsprechend den Richtlinien eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % der Landesförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt  € 900,--. Die Ausgaben sollen durch die höheren Kommunalsteuereinnahmen und den sich dadurch ergebenden vermehrten Überschuss aus dem Jahre 2010 bedeckt werden. Antrag Vzbgm. Matz. Einstimmiger Beschluss.

10.          Preisliste schlossORTH 2012

Die Vermietungspreise von schlossORTH wurden in den letzten 5 Jahren praktisch nicht angepasst. Daher soll eine Anpassung ab 1.1.2012 erfolgen. Anbei die neue Preisliste:

Entwurf PREISLISTE 2012:

Seminarraum (Mo-Do)

€ 150,-

Trauungszimmer (bei gleichz. Anmietung des Festsaales)

€ 150,-

Trauungszimmer f. Standesamtliche Trauung

€ 300,-

Festsaal pro Tag (Mo – Do, außer Feiertag)

€ 450,-

Festsaal pro Tag (Fr – So, Feiertag)

€ 550,-

Bereitstellungspauschale Hochzeit

€ 100,-

Agape im Turnierhof inkl. Miete Stehtische

€ 100,-

Pauschale für Hochzeitsfotos auf der Schlossinsel

€  50,-

Seminarpauschale (Leinwand/Beamer/Mikro)

€  70,-

Bühnenpauschale (Auf- und Abbau der Bühne)

€  60,-

Reinigungspauschale

€  75,-

Alle Preise inkl. 20 % Mehrwertsteuer und Betriebskosten (Strom, Heizung),

Preise gültig bis 31. Dezember 2012.

Der erste Miettag wird voll in Rechnung gestellt,

für jeden weiteren Folgetag werden 50 % Rabatt auf obige Preise gewährt.

Auf- und Abbauarbeiten auf Wunsch möglich (pro Std. und Mitarbeiter € 25,00)

Antrag Vzbgm. Matz. Einstimmiger Beschluss.

11.          Protokoll Prüfungsausschuss

Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses Fr. GR Elfriede Vozenilek berichtet, dass der Prüfungsausschuss am 9.12.2010 eine unangesagte Prüfung vorgenommen hat. Dabei wurde eine Vielzahl von Belegen (3825 – 4188) stichprobenartig überprüft und keine Beanstandungen gefunden.

12.          Löschungserklärung Siegfried u. Friederike Moser, Wörtlstraße 6

Hr. Siegfried u. Fr. Friederike Moser suchen um Löschung des Wiederkaufsrechtes für die Marktgemeinde Orth an der Donau für die EZ 1124 (Grundstück 715/31) KG Orth an der Donau KG.Nr. 06218 an. Da die Bedingungen erfüllt sind beschließt der Gemeinderat auf Antrag von Vzbgm. Matz einstimmig die Zustimmung zu obigem Löschungsansuchen.

Allfälliges

Vzbgm. Matz berichtet über den geplanten Besuch von Vertretern der Partnergemeinde Orth auf Fehmarn in Orth an der Donau. Dieser soll nun doch schon vom 22.9.2011 bis 26.9.2011 stattfinden. Für das Komitee melden sich GGR Bressler und Vzbgm. Matz. Weitere Interessierte des Gemeinderates sind gerne dazu eingeladen. Ebenso sollten die seinerzeitigen Mitarbeiter Hr. Josef Schordan, Hr. Rudolf Zörnpfenning und Hr. Johann Müllner dazu eingeladen werden. F. Kratschinger wird Kontakt mit Hr. Schröder aufnehmen und den erweiterten Termin mitteilen sowie über die ungefähre Gästezahl sprechen.

GGR Bressler gibt noch Details zum Schlossball 2011 bekannt und div. Punkte dazu werden noch besprochen.

Die Vorsitzende dankt für die Teilnahme und schließt die Gemeinderatssitzung.

Dieses Protokoll wurde in der Sitzung des Gemeinderates vom ......................... genehmigt und gefertigt:

                  Vizebürgermeisterin: Schriftführer:

ÖVP-Fraktion:          Grüne-Fraktion: SPÖ-Fraktion: