P R O T O K O L L          02/2011

über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Orth an der Donau am

Dienstag, dem 1. März 2011 im Gemeindeamt Orth an der Donau.

Beginn: 19:30            Uhr                                                                                                     Ende: 20:17 Uhr

Anwesende:

Bgm. Johann Mayer als Vorsitzender

Geschäftsführende Gemeinderäte:

Vzbgm. Waltraud Matz, Wilhelm Bressler, Leopold Neumayer, Johann Wittmann

Gemeinderäte:

Ulrike Emsenhuber, Josef Forstner, Andrea Fuchs, Johann Hold, Eveline Kaider, Franz Krammer, Mag. (FH) Stefan Lukas, Ing. Günter Mayer, Hermine Merkatz, Ing. Markus Nikowitsch, Elfriede Vozenilek

Entschuldigt: Dipl.-Ing. Rudolf Margl, Johann Reiter, Josef Drabits

Schriftführer: Mag. Franz Kratschinger

Tagesordnung:

1.    Protokoll der letzten Sitzung

2.    Energiesparförderung Michalitsch Martin u. Karl, Neusiedlzeile 84

3.    Änderungen Bebauungsbestimmungen Kohlstatt

4.    Verlängerung Kontrahentenleistungen 2011 Fa. Allbau

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.

  1. Protokoll der letzten Sitzung

Das Protokoll wurde allen namhaft gemachten Vertretern zugesendet und es wurden keine Änderungswünsche bekanntgegeben. Somit gilt das Protokoll als einstimmig genehmigt.

  1. Energiesparförderung Michalitsch Martin u. Karl, Neusiedlzeile 84

Hr. Martin u. Karl Michalitsch suchen um Energiesparförderung für Orther für einen Heizkesseltausch inkl. Pufferspeicherinstallation für das Objekt Neusiedlzeile 84, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt, entsprechend den Richtlinien eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von 30 % von 80% einer entsprechenden Direktförderung des Landes NÖ zu gewähren. Die Förderung beträgt € 612,--. Die Ausgaben sollen durch den höheren Sollüberschuss des Jahres 2010 bedeckt werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

3.    Änderungen Bebauungsbestimmungen Kohlstatt

Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt ein Ansuchen von Elfriede und Herbert Fuchs für die Grundstücke Nr. 415/2 und 415/3 auf Verlegung der hinteren Baufluchtlinie bzw. Änderung auf offene Bauweise für diesen Bereich vor. Seitens des Raumplaners liegt diesbezüglich ebenso eine positive schriftliche Stellungnahme vor. Weiters wurde von ihm angeregt, Überlegungen bezüglich der Verdichtungstendenzen im Inneren dieses Bereiches (Kohlstatt und Hauptstraße) zu überlegen.

Der Bauausschuss hat bereits einen positiven Beschluss zu obigem Ansuchen gefasst. Ebenso empfiehlt der Gemeindevorstand die Befürwortung obiger Angelegenheit und daher dem Ansuchen der Familie Fuchs auf Verlegung der Baufluchtlinie zuzustimmen. Der Anregung des Raumplaners soll zu einem späteren Zeitpunkt nachgekommen werden. Auch der Gemeinderat schließt sich der Empfehlung an. Atrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

4.    Verlängerung Kontrahentenleistungen 2011 Fa. Allbau

Die Fa. Allbau sucht um Verlängerung des Kontrahentenvertrages für 2011 an, wobei die Option der Verlängerung von der Gemeinde Orth an der Donau wahrgenommen werden soll und die Preise der Ausschreibung von 2010 um die Indexerhöhung des Baukostenindex für Straßenbau angepasst werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

Allfälliges

Bgm. Mayer informiert den GR, dass es aufgrund der großen Anmeldezahl vermutlich zur Einrichtung einer 2.ten Hortgruppe kommen wird. Derzeit laufen die verbindlichen Anmeldungen. Dannach wird genau feststehen wie viele Kinder den Hort beanspruchen und die definitive Entscheidung über eine 2.te Gruppe getroffen. Als Räumlichkeiten sollen die Bereiche des ehemaligen Kindergartens (also der Bewegungsraum und der ihm nächstgelegene Gruppenraum samt Nebenräumen und Küche) dienen. Mit den anderen Gemeinden wurde eine Vereinbarung zur Kostenteilung getroffen.

Für die Container des mobilen Kindergartens liegt ein Angebot der Fa. Containex vor; einem zweiten Interessenten wurden die Container gezeigt;  dieser wird mitteilen, ob er Interesse hat.

GGR Bressler teilt mit, dass Fa. Chromy u. Schneider vom Gemeindevorstand mit der Durchführung einer Machbarkeitsstudie betreffend Sportzentrum – Saagwiese beauftragt wurde.

Vzbgm. Matz teilt mit, dass der Verein zur Förderung kl. Musik im Marchfeld an der gemeinsamen kulturellen Werbung mit Schloss Hof teilnehmen möchte. Auch andere Vereine sind darin integriert. Das Projekt kann über den MAREV um Fördermittel einreichen. Die Kosten des Vereins zur Förderung kl. Musik im Marchfeld würden sich auf ca. € 2.000,-- aufgeteilt auf die nächsten beiden Jahre belaufen. Da Fr. Margl als Obfrau noch Ende der Woche zusagen muss, wird seitens des Gemeinderates Wohlwollen für das Projekt kundgetan.

Der Vorsitzende dankt für die Teilnahme und schließt die Gemeinderatssitzung.

Dieses Protokoll wurde in der Sitzung des Gemeinderates vom ......................... genehmigt und gefertigt:

                  Bürgermeister: Schriftführer:

ÖVP-Fraktion:          Grüne-Fraktion: SPÖ-Fraktion: