P R O T O K O L L          06/2011

über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Orth an der Donau am

Dienstag, dem 28. Juni 2011 im Gemeindeamt Orth an der Donau.

Beginn: 19:45            Uhr                                                                                                     Ende: 20:39 Uhr

Anwesende:

Bgm. Johann Mayer als Vorsitzender

Geschäftsführende Gemeinderäte:

Vzbgm. Waltraud Matz, Wilhelm Bressler, Dipl.-Ing. Rudolf Margl, Leopold Neumayer, Johann Reiter, Johann Wittmann

Gemeinderäte:

Josef Drabits, Andrea Fuchs, Eveline Kaider, Franz Krammer, Mag. (FH) Stefan Lukas, Ing. Günter Mayer, Ing. Markus Nikowitsch, Elfriede Vozenilek

Entschuldigt:

Ulrike Emsenhuber, Josef Forstner, Johann Hold, Hermine Merkatz

Schriftführer: Mag. Franz Kratschinger

Tagesordnung:

1.    Protokoll der letzten Sitzung

2.    GR und GV-Termine 2. Halbjahr

3.    Protokoll Prüfungsausschuss

4.    Beschluss 1. Nachtragsvoranschlag 2011

  1. Darlehensaufnahme eines durch den Schul- u. Kindergartenfonds geförderten Darlehens für den Neubau des Kindergartens Orth an der Donau

6.    Auftragsvergabe Außenanlagen Kiga-Orth an der Donau Fa. Alpine

7.    Auftragsvergabe restl. Außenanlagen Kiga-Orth an der Donau Fa. Allbau

8.    Hort Orth an der Donau

9.    Personalangelegenheiten

10. Vertragsabschluss

Punkt   9-10  in nicht öffentlicher Sitzung

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.

  1. Protokoll der letzten Sitzung

Im Bereich Allfälliges wurde folgende Ergänzung vorgenommen: „GGR Bressler schlägt vor die Bedingungen der Energiesparförderung für Orther/innen in einem nächsten Termin zu überarbeiten. Dieser soll vor der nächsten GR-Sitzung stattfinden.“ Ansonsten einstimmige Zustimmung zum Protokoll.

2.    GR und GV-Termine 2. Halbjahr

Anbei die für das 2. Halbjahr geplanten Gemeinderats- und Gemeindevorstandstermine.

Nachstehend geben wir die geplanten Termine für die

Gemeinderatssitzungen

(grundsätzlich jeden letzten Dienstag im Monat um 19.30 Uhr)

sowie für die

Gemeindevorstandssitzungen

(grundsätzlich jeweils 2 Wochen vor der Gemeinderatssitzung um 19.30 Uhr)

bekannt:

GEMEINDERAT 2011:

DI

27. September

19.30 Uhr

DI

25. Oktober

19.30 Uhr

DI

22. November

19.30 Uhr

DI

13. Dezember

19.30 Uhr

GEMEINDEVORSTAND 2011:

DI

13. September

19.30 Uhr

DI

11. Oktober

19.30 Uhr

DI

8. November

19.30 Uhr

DI

29. November

19.30 Uhr

 (ev. Änderungen werden kurzfristig bekannt gegeben)

Antrag Bgm. Mayer. Einstimmige Zustimmung.

3.    Protokoll Prüfungsausschuss

Vom Prüfungsausschuss wurde eine unangesagte Prüfung durchgeführt. Die Kassenstände waren in Ordnung. Ebenso wurden die Telefonkosten geprüft, die aufgrund der neuen Handyverträge beachtlich gesenkt werden konnten. Die Vermietung der Räumlichkeiten im SchlossORTH wurde laufend gesteigert und derzeit ist die Auftragslage sehr gut. Die Reinigung wurde an eine Fremdfirma (Dani) vergeben und funktioniert derzeit sehr gut.

4.    Beschluss 1. Nachtragsvoranschlag 2011

Der 1. Nachtragsvoranschlag 2011 wurde aufgelegt und es sind keine Stellungnahmen eingelangt.

Finanzreferent GGR Neumayer bringt dem Gemeindevorstand den 1. Nachtragsvoranschlag 2011 auszugsweise zur Kenntnis. Der Umfang des ordentlichen Haushaltes beläuft sich auf € 5.328.800,--, der des außerordentlichen auf € 3.956.500,--.

Folgende Änderungen wurden vorgenommen:

ordentlicher Haushalt:

Erhöhung des Budgets für Umweltförderungen um 60.000,--. Hier kann jetzt wieder im GV entschieden werden.

Erhöhung des Budgets für Verkehrszeichen um 10.000, da eine Vielzahl von Verkehrsschildern lt. BH-Verhandlung getauscht werden muss.

Erhöhung der Betriebskosten der KFZ im Bauhof um 10.000,--, da einige größere Reparaturen waren.

  

Integration des Überschusses des Vorjahres (ist Pflicht) in der Höhe von 698.700,-- im o.H.,

Restliche Differenz als Zuführung zur Rücklage in der Höhe von 618.700,--.

Aufnahme einer zusätzlich erhaltenen Förderung um 5.000,-- bei Kläranlageneinnahmen.

Erhöhung der Ausgaben ebenfalls um 5.000,-- .

  

außerordentlicher Haushalt:

Erhöhung des Kindergartenbudgets um 243.000,--.

Erhöhung der Darlehenssumme im Kindergartenbereich um 494.600,--.

Reduktion des Soll-Überschusses Vorjahr um 251.600,--

Die Darlehenssumme wird möglicherweise nicht ganz ausgeschöpft; hier ist noch der Beschluss der beiden Gemeinden Andlersdorf und Mannsdorf ausschlaggebend, ob ca. 200.000,-- als Direktzahlung von allen 3 Gemeinden eingebracht wird. Dieser Betrag würde  für Orth aus der Rücklage gedeckt werden.

Bgm. Mayer bringt den Antrag von GGR Neumayer zum Beschluss des 1. Nachtragsvoranschlag 2011 in der vorliegenden Form zur Abstimmung. Einstimmige Annahme.

  1. Darlehensaufnahme eines durch den Schul- u. Kindergartenfonds geförderten Darlehens für den Neubau des Kindergartens Orth an der Donau

Für die restliche Finanzierung des Kindergartenneubaues ist die Aufnahme eines Darlehens in der maximalen Höhe von € 1.085.900,-- geplant. Es wurden 6 Banken zur Anbotseinladung angeschrieben.  Von 5 Banken wurde ein Angebot abgegeben, wobei nach kurzer Erörterung betreffend Zinsunterschied bei 30/360 und kal/360, das Darlehen mit einem variablen Zinssatz beim Billigstbieter, der Raiffeisenlandesbank Niederösterreich-Wien AG mit einem Aufschlag von 0,39 Prozentpunkten auf den 6-Monats-EURIBOR, Verzinsung kal/360 aufgenommen werden soll. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmige Zustimmung.

6.    Auftragsvergabe Außenanlagen Kiga-Orth an der Donau Fa. Alpine

Die Herstellung der Außenanlagen (hauptsächlich Sandmulden, Spielgeräteunterbau samt Fallschutz, Gartenhäuserunterbau, Fundamente Pergolen, Zugangsweg Volksschule, Müllinselbereich, Wasserspielbereich) soll lt. Vergabevorschlag von Chromy u. Schneider an die Fa. Alpine vergeben werden. Die Kosten belaufen sich auf ca. € 50.193,-- (exkl. MWSt) und sind im Budgetansatz 5/240000/010000 bedeckt. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

7.    Auftragsvergabe restl. Außenanlagen Kiga-Orth an der Donau Fa. Allbau

Die restlichen Außenanlagen (Zufahrtsweg im Norden, Vorplatz im Norden zum Umkehren der Anlieferung, Parkplatzbereiche im Osten sowie Parkplatz- und Zugangsbereich im Westen) sollen von der Fa. Allbau zu Kosten von ca. € 64.263,-- (exkl. MWSt) durchgeführt werden. Die Kosten sind im Budgetansatz 5/240000/010000 bedeckt. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

8.    Hort Orth an der Donau

Für die Adaption der ehem. Kindergartenräume (Bewegungsraum und vorderer Gruppenraum) für den Hort müssen einige Arbeiten durchgeführt werden. Tausch von vorderen WC´s und Waschbecken (Kosten ca. € 3.000,-- Fa. Drabits), Aufstellen von höheren Trennwänden (Fa. Stiller Kosten ca. € 1.850,--), Brandmelder und Sicherheitsbeleuchtung (Fa. Drabits ca. € 500,--) div. Klein- und Restarbeiten. Ebenso werden bei Fa. Rist 2 Essenwarmhalteboxen im Großformat zu je ca. € 400,-- bestellt und noch einige kleine Anschaffungen getätigt. Die Kosten belaufen sich insgesamt für alle Maßnahmen auf max. € 10.000,-- und werden durch vermehrte Kommunalsteuereinnahmen bedeckt. Ebenso gibt Bgm. Mayer bekannt, dass die Anmeldungen zugenommen haben und bereits ca. 42 Kinder für den Hort angemeldet sind (bei der Kalkulation mit ca. 35 Kindern war eine Unterstützung durch die Gemeinde von ca. € 11.000,-- nötig; diese wird sich entsprechend verringern). Antrag Bgm. Mayer zum Ankauf und Durchführung obiger Punkte. Einstimmiger Beschluss.

9.    Personalangelegenheiten

Dieser Punkt wird in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.

10. Vertragsabschluss

Dieser Punkt wird in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.

Allfälliges

Der Vorsitzende dankt für die Teilnahme und schließt die Gemeinderatssitzung.

Dieses Protokoll wurde in der Sitzung des Gemeinderates vom ......................... genehmigt und gefertigt:

                  Bürgermeister: Schriftführer:

ÖVP-Fraktion:          Grüne-Fraktion: SPÖ-Fraktion: