P R O T O K O L L          08/2011

über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Orth an der Donau am

Donnerstag, dem 27. Oktober 2011 im Gemeindeamt Orth an der Donau.

Beginn: 19:40            Uhr                                                                                                     Ende: 19:59 Uhr

Anwesende:

Bgm. Johann Mayer als Vorsitzender

Geschäftsführende Gemeinderäte:

Vzbgm. Waltraud Matz, Wilhelm Bressler, Dipl.-Ing. Rudolf Margl, Leopold Neumayer, Johann Wittmann

Gemeinderäte:

Josef Drabits, Ulrike Emsenhuber, Josef Forstner, Andrea Fuchs, Johann Hold, Eveline Kaider, Franz Krammer, Mag. (FH) Stefan Lukas, Ing. Günter Mayer, Hermine Merkatz, Ing. Markus Nikowitsch, Elfriede Vozenilek

Entschuldigt:

GGR Johann Reiter

Schriftführer: Mag. Franz Kratschinger

Tagesordnung:

1.    Protokoll der letzten Sitzung

2.    Ankauf Klavier Musikschule

3.    Subventionsansuchen SC Orth an der Donau

4.    Erneuerungspachtvertrag Hr. Rathmayer Hermann

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.

  1. Protokoll der letzten Sitzung

Das öffentliche und nicht öffentliche Protokoll wurde allen namhaft gemachten Vertretern zugesendet und es wurden keine Änderungswünsche bekanntgegeben. Somit gilt das Protokoll als einstimmig genehmigt.

  1. Ankauf Klavier Musikschule

Für die Musikschule soll ein Klavier angekauft werden. Es liegen 3 Anbote vor. Der Ankauf soll beim Billigstbieter (Fa. Klavierhaus A. Förstl) zu Kosten von EURO 5.999,-- (inkl MWSt) zuzüglich Lieferung und Klavierbank von ca. EURO 233,-- erfolgen. Da das Budget für einen Ankauf bereits erschöpft ist, soll die Bedeckung durch Einsparung bei den Ausgaben für Grundankauf 5/840000/001000 bedeckt werden. Das nächstjährige Musikinstrumentenankaufsbudget ist zu reduzieren, da die Ausgabe somit bereits heuer getätigt wurde und ansonsten die Kosten für die Musikschulerhalter in dem Schuljahr 2011/12 zu stark steigen würden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

3.     Subventionsansuchen SC Orth an der Donau

Der SC - Orth an der Donau sucht um die jährliche Unterstützung für den laufenden Spielbetrieb für das Jahr 2011 an. Nach kurzer Besprechung wird von GR Krammer seitens der SPÖ vorgeschlagen die Unterstützung, die in gleicher Höhe wie im Jahre 2010 also EURO 7.000,-- gewährt werden soll, mit dem Hinweis zu gewähren, dass ein beachtlicher Betrag in der Höhe von ca. 1/3 für die Jugendarbeit zu verwenden ist. Vzbgm. Matz sieht dies seitens der ÖVP ebenso. Der Vorschlag findet allgemein Zustimmung. Bgm. Mayer stellt den Antrag zur Gewährung der Subvention in obiger Höhe und obigen Anmerkungen. Einstimmige Zustimmung.

  1. Erneuerungspachtvertrag Hr. Rathmayer Hermann

Die bestehenden Pachtverträge von Hr. Rathmayer Hermann sollen zu einem Vertrag zusammengefasst und die Flächen aufgrund der Digitalisierung geringfügig korrigiert werden. Ebenso wurde bei einem Bereich die Bonität korrigiert. Anbei die betroffenen Flächen. Der Vertrag wird wieder unbefristet abgeschlossen:

Verpachtet werden folgende Grundstücke (alle gelegen in der KG Orth an der Donau):

Lfd.

Nr.

Bezeichnung und Lage

aus Parz.

Nr.

Bonitäts-

Klasse

Im Ausmaß

von ha

Pachtverhältnis seit

1

V. Hausfeld Nr. 21

983/1

III

0,916

1.9.1992

2

 Schafweide Nr. 48,49

1098/1

1099/1

III

1,02

1.9.1992

3

Langer Grund Nr. 8-12I

1058/1

II

2,21

1.11.2005

                                                                 Gesamtausmaß                4,146

Antrag Bgm. Mayer. Einstimmige Annahme.

Allfälliges

Der Vorsitzende dankt für die Teilnahme und schließt die Gemeinderatssitzung.

Dieses Protokoll wurde in der Sitzung des Gemeinderates vom ......................... genehmigt und gefertigt:

                  Bürgermeister: Schriftführer:

ÖVP-Fraktion:          Grüne-Fraktion: SPÖ-Fraktion: