P R O T O K O L L          10/2011

über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Orth an der Donau am

Dienstag, dem 13. Dezember 2011 im Gemeindeamt Orth an der Donau.

Beginn: 19:49            Uhr                                                                                                     Ende: 20:30 Uhr

Anwesende:

Bgm. Johann Mayer als Vorsitzender

Geschäftsführende Gemeinderäte:

Vzbgm. Waltraud Matz, GGR Wilhelm Bressler, GGR Leopold Neumayer, Johann Wittmann

Gemeinderäte:

Josef Drabits, Ulrike Emsenhuber, Josef Forstner, Andrea Fuchs, Johann Hold, Eveline Kaider, Franz Krammer, Mag. (FH) Stefan Lukas, Ing. Günter Mayer, Hermine Merkatz, Ing. Markus Nikowitsch, Elfriede Vozenilek

Entschuldigt:

GGR Johann Reiter, Dipl.-Ing. Rudolf Margl

Schriftführer: Mag. Franz Kratschinger

Tagesordnung:

1.    Protokoll der letzten Sitzung

2.    Voranschlag 2012 samt Beilagen

3.    Verordnung über die Neufestsetzung des Einheitssatzes zur Berechnung der

Aufschließungsabgabe

4.    GR-Termine für das 1. Halbjahr 2012

5.    Museumsprojekte 2012

6.    Grundstücksankauf

Punkt 6 in nicht öffentlicher Sitzung

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.

  1. Protokoll der letzten Sitzung

Das öffentliche und nicht öffentliche Protokoll wurde allen namhaft gemachten Vertretern zugesendet und es wurden keine Änderungswünsche bekanntgegeben. Somit gilt das Protokoll als einstimmig genehmigt.

  1. Voranschlag 2012 samt Beilagen

Finanzreferent GGR Neumayer stellt einleitend fest, dass der Entwurf des Voranschlages 2012 vom 25.11.2011 bis 09.12.2011 zur öffentlichen Einsichtnahme auflag; bis dato sind keine Stellungnahmen abgegeben worden.

GGR Neumayer bringt dem Gemeindevorstand den Haushaltsvoranschlag 2012 auszugsweise zur Kenntnis und erwähnt die bereits erfolgten Vorberatungen. Der Umfang des ordentlichen Haushaltes beläuft sich auf € 5.050.500,-- der des außerordentlichen auf € 1.493.500,--.

Der Finanzreferent bringt die geplanten außerordentlichen Vorhaben inkl. geplanter Ausgaben sowie die Summen des mittelfristigen Finanzplanes bis zum Jahre 2015 zur Kenntnis. Die Rücklagen müssen nächstes Jahr tlw. aufgelöst werden. Die Darlehensschulden belaufen sich zu Beginn auf ca. € 5.280.300,-- und verringern sich auf ca. 5.023.200,--. Die Pro Kopf Verschuldung ist aufgrund der durchgeführten Projekte der letzten Jahre auf ca. € 2.627,--/Einwohner gestiegen und beträgt zum Ende das nächsten Jahres ca. € 2.500,--/Einwohner.

Für den VA 2011 wurden div. Kürzungen vorgenommen. Falls es die Gebarung im laufenden Jahr 2012 zulässt, soll ein NaVO erstellt werden. GGR Bressler ersucht um eine Finanzausschusssitzung im neuen Jahr um im Detail über div. Punkte sprechen zu können. GR Emsenhuber ersucht ebenfalls um einen Besprechungstermin. Es wird ein erweiterter Finanzausschusstermin angestrebt, an dem alle Gemeinderäte die Interesse haben, teilnehmen können.

GGR Neumayer stellt den Antrag, dass der Gemeinderat den vorliegenden Haushaltsentwurf für das Jahr 2012 mit allen angeschlossenen Beilagen und Nachweisen sowie dem mittelfristigen Finanzplan, dem Dienstpostenplan, den erwähnten Abgaben- und Hebesätzen und den geplanten Darlehensaufnahmen beschließen möge.

 Bgm. Mayer bringt den Antrag von GGR Neumayer zur Abstimmung. Mehrheitliche Annahme. (15 Fürstimmen, 2 Gegenstimmen (Kaider, Vozenilek))

  1. Verordnung über die Neufestsetzung des Einheitssatzes zur Berechnung der

Aufschließungsabgabe

Nach kurzer Besprechung über die Kalkulation des Einheitssatzes und der Anhebung des Satzes in mehreren Schritten, beschließt der Gemeinderat der Marktgemeinde Orth an der Donau folgende Verordnung:

VERORDNUNG

über die Neufestsetzung des Einheitssatzes zur Berechnung der Aufschließungsabgabe

§ 1

Gemäß § 38 Abs. 6 NÖ Bauordnung 1996, LGBl. 8200-3, wird der Einheitssatz für die Berechnung der Aufschließungsabgabe mit € 500,00 festgesetzt.

§ 2

Diese Verordnung tritt mit 01.01.2012 in Kraft.

§ 3

Mit Wirksamwerden dieser Verordnung tritt die bisherige Verordnung über den Einheitssatz zur Berechnung der Aufschließungsabgabe außer Kraft.

Orth an der Donau, 13.12.2011

  Für den Gemeinderat der Marktgemeinde

                Orth an der Donau:

      Der Bürgermeister:

       Johann Mayer eh.

Angeschlagen am: 14. Dezember 2011

Abgenommen am: 30. Dezember 2011

Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

  1. GR-Termine für das 1. Halbjahr 2012

Aufgrund der ausgezeichnet funktionierenden fixen Festlegung der Gemeindevorstands- und Gemeinderatstermine werden folgende Termine für das 1. Halbjahr festgesetzt:

TERMINE GEMEINDERATSSITZUNGEN  SOWIE GEMEINDEVORSTANDSSITZUNGEN

FÜR DAS 1. HALBJAHR 2012

Nachstehend geben wir die geplanten Termine für die

Gemeinderatssitzungen

(grundsätzlich jeden letzten Dienstag im Monat um 19.30 Uhr)

sowie für die

Gemeindevorstandssitzungen

(grundsätzlich jeweils 2 Wochen vor der Gemeinderatssitzung um 19.30 Uhr)

bekannt:

GEMEINDERAT 2012:

DI

31. Jänner

19.30 Uhr

DI

28. Februar

19.30 Uhr

DI

27. März

19.30 Uhr

DI

24. April

19.30 Uhr

DI

29. Mai

19.30 Uhr

DI

26. Juni

19.30 Uhr

GEMEINDEVORSTAND 2012:

DI

17. Jänner

19.30 Uhr

DI

14. Februar

19.30 Uhr

DI

13. März

19.30 Uhr

DI

10. April

19.30 Uhr

DI

15. Mai

19.30 Uhr

DI

12. Juni

19.30 Uhr

 (ev. Änderungen werden kurzfristig bekannt gegeben)

Einstimmige Zustimmung.

  1. Museumsprojekte 2012

Vzbgm. Waltraud Matz bringt dem Gemeinderat die geplanten Museumsprojekte für das Jahr 2012 zur Kenntnis:

·      batcom- Bruno&Annemarie Täubling:
- Auftrag gesamte Adaptierungsarbeiten       7.530,00
- Sonderausstellung „Die illustren Gäste des Kronprinzen Rudolf im Jahr

      1887 –  die Schrammel-Soireen im Orther Schloss“            1.500,00

·      Mag. Hilde Fuchs - Auftrag folgender Ausstellungen:
- Hochwässer in Orth seit dem „Jahrtausend-Hochwasser“ von 1501      1.500,00
- Robert Zahornicky „Im Dunkel der Nacht“      800,00
- Oliver Hangl      1.300,00
Fr. Mag. Hilde Fuchs versucht laufend Kooperationen mit dem Land NÖ einzugehen und bringt dadurch div. Förderungen für das Museum nach Orth. Dies wird als sehr positiv bewertet.


Das Schülerprojekt „culture connected“ (Kostenaufwand Gemeinde € 1.000,00) soll durchgeführt werden, wenn die Campus-Mittelschule an diesem Projekt Interesse hat.

Die Umsetzung des Renaissance - Garten bei HS in der Natur, wird als problematisch gesehen, da die laufende Betreuung und Pflege vor allem im Schulbereich kaum möglich ist und derzeit bereits div. Probleme im angrenzenden Schlossgraben auftreten (Verschmutzung, Vandalismus, etc.).

Antrag. Bgm. Mayer. Einstimmige Zustimmung zu den oben positiv bewerteten Punkte (Ohne Umsetzung des Renaissance - Garten).

  1. Grundstücksankauf

Punkt 6 in nicht öffentlicher Sitzung.

Allfälliges

Der Vorsitzende Bgm. Mayer bedankt sich für die Teilnahme und die kontruktive Mitarbeit im letzten Jahr und wünscht frohe Weihnachten sowie besinnliche Feiertage.

GR Krammer bedankt sich ebenfalls bei allen Anwesenden und wünscht frohe Festtage.

Ebenso bedankt sich GR Emsenhuber und wünscht allen für das kommende Jahr 2012 alles Gute.

Bgm. Mayer schließt die Gemeinderatssitzung.

Dieses Protokoll wurde in der Sitzung des Gemeinderates vom ......................... genehmigt und gefertigt:

                  Bürgermeister: Schriftführer:

ÖVP-Fraktion:          Grüne-Fraktion: SPÖ-Fraktion: