P R O T O K O L L          01/2012

über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Orth an der Donau am

Dienstag, dem 31. Jänner 2012 im Gemeindeamt Orth an der Donau.

Beginn: 19:34            Uhr                                                                                                     Ende: 20:40 Uhr

Anwesende:

Bgm. Johann Mayer als Vorsitzender

Geschäftsführende Gemeinderäte:

Vzbgm. Waltraud Matz, GGR Wilhelm Bressler, GGR Dipl.-Ing. Rudolf Margl

Gemeinderäte:

Josef Drabits, Ulrike Emsenhuber, Josef Forstner, Andrea Fuchs, Johann Hold, Eveline Kaider, Franz Krammer, Ing. Günter Mayer, Hermine Merkatz, Ing. Markus Nikowitsch, Elfriede Vozenilek

Entschuldigt:

GGR Leopold Neumayer, GGR Johann Reiter, GGR Johann Wittmann, Mag. (FH) Stefan Lukas

Schriftführer: Mag. Franz Kratschinger

Tagesordnung:

1.    Protokoll der letzten Sitzung

2.    Grundstücksankauf Cornelia John u. Markus Fichtl

3.    Löschung Wiederkaufsrecht EZ 1164 KG 06218 Ondrovics Friederike

4.    Löschung Wiederkaufsrecht EZ 1236 Terp Ernst u. Katharina

5.    Bericht Prüfungsausschuss

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.

  1. Protokoll der letzten Sitzung

Das öffentliche und nicht öffentliche Protokoll wurde allen namhaft gemachten Vertretern zugesendet und es wurden keine Änderungswünsche bekanntgegeben. Somit gilt das Protokoll als einstimmig genehmigt.

  1. Grundstücksankauf Cornelia John und Markus Fichtl

GR Krammer verlässt den Sitzungssaal.

Fr. Cornelia John und Hr. Markus Fichtl suchen um käufliche Überlassung des Grundstückes 536/8, Getreidegasse 28 in einem Ausmaß von 910m² zu einem Preis von EURO 62/m² (insg. € 56.420,--) zuzüglich Aufschließungskosten (€ 16.968,49) an. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

GR Krammer betritt den Sitzungssaal.

3.    Löschung Wiederkaufsrecht EZ 1164 Ondrovics Friederike

Das Wiederkaufsrecht für die EZ 1164 (GSt. Nr. 1047/16) KG 06218 Orth an der Donau (Grundstück von Friederike Ondrovics) zugunsten der Marktgemeinde Orth an der Donau, soll gelöscht werden. Da alle Bedingungen erfüllt sind, stellt Bgm. Mayer den Antrag zur Löschung. Einstimmige Zustimmung zur Löschung des oben angeführten Wiederkaufsrechtes.

4.    Löschung Wiederkaufsrecht EZ 1236 Terp Ernst und Katharina

Das Wiederkaufsrecht inkl. des Pfandrechtes für die EZ 1236 KG (GSt.Nr. 1482/9) KG 06218 Orth an der Donau (Grundstück von Ernst und Katharina Terp) zugunsten der Marktgemeinde Orth an der Donau sollen gelöscht werden. Da alle Bedingungen erfüllt sind, stellt Bgm. Mayer den Antrag zur Löschung. Einstimmige Zustimmung zur Löschung des oben angeführten Wiederkaufsrechtes inkl. Pfandrecht.

5.    Bericht Prüfungsausschuss

Sowohl die Kassenbestände wie auch die Gebrauchsabgabe wurden vom Prüfungsausschuss überprüft und als in Ordnung befunden. Es gab keinerlei Beanstandungen.

Allfälliges

Bgm. Mayer verliest das Dankschreiben von Fr. Margl vom Verein zur Förderung zur klassischen Musik im Marchfeld.

Bgm. Mayer gibt bekannt, dass ein Anbot zum Ankauf von Marken mit schlossORTH vorliegt. Es sollen ca. 200 Stück für Repräsentationszwecke zum Preis von € 2,--/Marke angekauft werden.

Bgm. Mayer berichtet kurz über das Projekt Schlösser Marathon (mehrere Marathonläufe (auch für Rollstuhlfahrer) mit Beginn in Orth an der Donau). Weitere Entscheidungsschritte stehen erst an, wenn ein Großteil der Sponsoren gefunden wurde. Mail mit Infos an Gemeinderat folgt.

GGR Bressler fragt bezüglich der Vorkommnisse im Jugendheim an. Bgm. gibt einen kurzen Bericht der derzeitigen Lage und der bereits sehr positiv geführten Gespräche mit den Vertretern der Orther Jugend.

GGR Bressler berichtet über den Schlossball 2012 und bedankt sich bei allen Mithelfenden. Für den nächsten Ball ersucht GGR Bressler um Teilnahme von mehreren Gemeinderäten in der Vorbereitungsphase. Aus diesem Grund soll für das nächstjährige Ballkomitee bereits im September die Teilnahme festgelegt werden.

GGR Margl berichtet über den Beginn der Baggerarbeiten beim Langen Grund und dem Wachtelgraben. Die Kosten für die Gemeinde belaufen sich auf ca. € 40.000,--.

Bgm. Mayer berichtet über den Start der Adaptierungen des Flächenwidmungsplanes für die geplanten Windkraftanlagen.

Der Vorsitzende dankt für die Teilnahme und schließt die Gemeinderatssitzung.

Dieses Protokoll wurde in der Sitzung des Gemeinderates vom ......................... genehmigt und gefertigt:

                  Bürgermeister: Schriftführer:

ÖVP-Fraktion:          Grüne-Fraktion: SPÖ-Fraktion: