P R O T O K O L L          02/2012

über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Orth an der Donau am

Dienstag, dem 28. Februar 2012 im Gemeindeamt Orth an der Donau.

Beginn: 19:35            Uhr                                                                                                     Ende: 21:00 Uhr

Anwesende:

Bgm. Johann Mayer als Vorsitzender

Geschäftsführende Gemeinderäte:

Vzbgm. Waltraud Matz, GGR Dipl.-Ing. Rudolf Margl, GGR Leopold Neumayer, GGR Johann Wittmann

Gemeinderäte:

Josef Drabits, Ulrike Emsenhuber, Andrea Fuchs, Johann Hold, Eveline Kaider, Franz Krammer, Mag. (FH) Stefan Lukas, Ing. Günter Mayer, Hermine Merkatz, Ing. Markus Nikowitsch, Elfriede Vozenilek

Entschuldigt:

GGR Wilhelm Bressler, GGR Johann Reiter, Josef Forstner

Schriftführer: Mag. Franz Kratschinger

Tagesordnung:

1.    Protokoll der letzten Sitzung

2.    Löschungserklärung Dani – Ullmann EZ 1396

3.    Löschungserklärung Uhlemann EZ 1033

4.    Projekt Fadenbach- Baggerungen – Kostenanteil

5.    Erweiterung der Richtlinien Energiesparförderung 2012 für Orther/innen

6.    Energiesparförderansuchen Schiessel

7.    Vorstellung Zwischenergebnisse AK-Ort(h)sentwicklung

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.

  1. Protokoll der letzten Sitzung

Das öffentliche Protokoll wurde allen namhaft gemachten Vertretern zugesendet und es wurden keine Änderungswünsche bekanntgegeben. Somit gilt das Protokoll als einstimmig genehmigt.

  1. Löschungserklärung Dani – Ullmann EZ 1396

Das Wiederkaufsrecht und das Pfandrecht für die EZ 1396 KG 06218 Orth an der Donau (Grundstück von Fr. Rosa Maria Dani und Hr. Herbert Ullmann – Fehmarngasse 9) zugunsten der Marktgemeinde Orth an der Donau  sollen gelöscht werden. Da alle Bedingungen erfüllt sind, beschließt der Gemeinderat auf Antrag von Bgm. Mayer einstimmig die Zustimmung zur Löschung von oben angeführten Rechten.

2.    Löschungserklärung Uhlemann EZ 1033

Das Wiederkaufsrecht und das Pfandrecht für die EZ 1033 KG 06218 Orth an der Donau (Grundstück von Fr. Ilse und Hr. Ernst Uhlemannn – Lobfeldstraße 10) zugunsten der Marktgemeinde Orth an der Donau  sollen gelöscht werden. Da alle Bedingungen erfüllt sind, beschließt der Gemeinderat auf Antrag von Bgm. Mayer einstimmig die Zustimmung zur Löschung von oben angeführten Rechten.

3.    Projekt Fadenbach- Baggerungen – Kostenanteil

DI Rudolf Margl berichtet über die Baggerungsprojekte Langer Grund und Wachtelgraben. Um ein größtmögliches Förderausmaß zu erhalten werden die Projekte über den Fadenbach Wasserverband in Verbindung mit WA 3 Land NÖ abgewickelt. Es wurde bereits ein Rohrdurchlass hergestellt (tiefer gelegt). Eine Rückstauklappe sowie die Rekultivierung folgen noch. Beim Langen Grund konnte aufgrund der günstigen Grundwassersituation endlich die Baggerarbeiten begonnen werden. Alle Leistungen sollen im Laufe des Jahres 2012 durchgeführt und verrechnet werden. Die Kosten für die Gemeinde Orth an der Donau belaufen sich auf ca. EURO 40.000,-- bis 50.000,-- und sollen durch den Sollüberschuss des letzten Jahres bedeckt werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

4.    Erweiterung der Richtlinien Energiesparförderung 2012 für Orther/innen

Die Energiesparförderbedingungen sollen angepasst werden. Es soll auch die Möglichkeit der Förderung von Luft-Wasser Wärmepumpen geschaffen werden. Nach einer kurzen Diskussion über die Jahresarbeitszahl von Wärmepumpen, soll die Förderung einer Luft-Wasser-Wärmepumpe für die Warmwasserbereitung in die Energiesparförderung 2012 aufgenommen werden. Antrag Bgm. Mayer. 15 Fürstimmen. 1 Gegenstimme (GR U. Emsenhuber)

5.    Energiesparförderansuchen Schiessel

Hr. Schiessel Johann sucht um Energiesparförderung für Orther für eine Luft-Wasser Wärmepumpe für Warmwasserbereitung für das Objekt Raiffeisenstraße 35, 2304 Orth an der Donau, an. Der Gemeinderat beschließt, entsprechend den neuen Richtlinien eine Förderung durch die Gemeinde Orth an der Donau in der Höhe von € 400,-- zu gewähren. Die Förderung ist unter dem Budgetansatz 1/529000/778000 ausreichend bedeckt. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

6.    Vorstellung Zwischenergebnisse AK-Ort(h)sentwicklung

Vzbgm. Waltraud Matz stellt die Ergebnisse des AK-Ort(h)sbild vor. Es wurden 2 Studien in Auftrag gegeben, wobei beide Studien zu ähnlichen Schlussfolgerungen führten. Eine Bewertung durch den Arbeitskreis wurde ebenfalls vorgenommen. Auch hier kam man zu fast denselben Ergebnissen. Grundsätzlich sind einige Grünflächen in Orth an der Donau vorhanden, die nach Bewertungskriterien beurteilt wurden. In allen Betrachtungen ist der Bereich Bahnstraße – Meierhofgelände jenes Grundstück, das am besten für verdichteten Wohnbau geeignet ist. Weiters wurden auch Bereiche beim Feuerrayonweg und in der Ortschaft beurteilt. Hier sollte längerfristig eine Nutzung bedacht werden. Die Studien werden allen Fraktionen per mail übermittelt. Dort sind die einzelnen Teilbereich im Detail nach zu lesen.  Als nächster Schritt ist der definitive Beschluss für weiteren verdichteten Wohnbau vom Gemeinderat zu treffen. Vzbgm. Matz wird mit einigen Bauträgern Kontakt aufnehmen, um Gestaltungskonzepte für diesen Bereich zu erhalten. Da dieser Bereich sehr sensibel ist, muss hier in der planerischen Gestaltung speziell darauf Bedacht genommen werden. Der Arbeitskreis soll sich grundsätzlich mit dem Thema weiterbeschäftigen und vor allem auch die Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes verfolgen.

Allfälliges

Der Vorsitzende dankt für die Teilnahme und schließt die Gemeinderatssitzung.

Dieses Protokoll wurde in der Sitzung des Gemeinderates vom ......................... genehmigt und gefertigt:

                  Bürgermeister: Schriftführer:

ÖVP-Fraktion:          Grüne-Fraktion: SPÖ-Fraktion: