P R O T O K O L L          05/2012

über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Orth an der Donau am

Dienstag, dem 24. April 2012 im Gemeindeamt Orth an der Donau.

Beginn: 19:35            Uhr                                                                                                     Ende: 21:00 Uhr

Anwesende:

Bgm. Johann Mayer als Vorsitzender

Geschäftsführende Gemeinderäte:

GGR Wilhelm Bressler, GGR Josef Drabits, GGR Dipl.-Ing. Rudolf Margl, GGR Leopold Neumayer, GGR Johann Wittmann

Gemeinderäte:

Ulrike Emsenhuber, Josef Forstner, Andrea Fuchs, Walter Hergolitsch, Johann Hold, Eveline Kaider, Franz Krammer, Mag. (FH) Stefan Lukas, Ing. Günter Mayer, Hermine Merkatz, Ing. Markus Nikowitsch

Entschuldigt:

Vzbgm. Waltraud Matz, Elfriede Vozenilek

Schriftführer: Mag. Franz Kratschinger

Tagesordnung:

1.    Präsentation Arbeitskreis Meierhof – Bericht, etc.

2.    Angelobung Hergolitsch Walter

3.    Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand

4.    Ergänzungswahl Sozialausschuss

5.    Nominierung Vertreter ÖVP Donau Niederösterreich Tourismus

6.    Protokolle der letzten Sitzungen

7.    Ansuchen Mietvertragsübernahme Monika Beganovic von Sejdo Beganovic

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.

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  1. Präsentation Arbeitskreis Meierhof – Bericht, etc.

Der Arbeitskreis Meierhof präsentiert ein Konzept für einen Veranstaltungszentrum und das Meierhofareal. Die Unterlagen sind dem GR-Protokoll beigelegt bzw. werden mittels Mail übermittelt.

  1. Angelobung Hergolitsch Walter

Bgm. Mayer nimmt die Angelobung von Hr. Walter Hergolitsch vor. Dieser gelobt mit Handschlag, dass er die Bundes- und Landesverfassung und alle übrigen Gesetze der Republik Österreich und des Landes Niederösterreich gewissenhaft beachtet, seine Aufgabe unparteiisch und uneigennützig erfüllt, das Amtsgeheimnis wahrt und das Wohl der Gemeinde Orth an der Donau nach bestem Wissen und Gewissen fördert.

  1. Ergänzungswahl in den Gemeindevorstand

Niederschrift vom 24.4.2012  Beginn 20:15h aufgenommen im Gemeindeamt Orth an der Donau, am Markt 26, 2304 Orth an der Donau. Vorsitz: Johann Mayer als Bürgermeister.

Wahlvorschlag ÖVP: Drabits Josef

Zur Beurteilung der Gültigkeit der Stimmzettel werden beigezogen:

GR Hermine Merkatz ÖVP

GR Franz Krammer SPÖ

Die mit Stimmzettel vorgenommene Abstimmung über den Wahlvorschlag der Wahlpartei ÖVP ergibt:

Abgegebene Stimmen: 17

Ungültige Stimmen: 01

Gültige Stimmen: 16

Von den gültigen Stimmen lauten auf das Gemeinderatsmitglied Josef Drabits  16  Stimmzettel.

GR Josef Drabits ist somit zum Mitglied des Gemeindevorstandes gewählt. Er nimmt die Wahl an und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Der Niederschrift angeschlossen sind:

-        sämtliche Stimmzettel (getrennt verpackt nach Wahlgängen).

-        sämtliche Wahlvorschläge.

  1. Ergänzungswahl Sozialausschuss

Niederschrift vom 24.4.2012  Beginn 20:30h aufgenommen im Gemeindeamt Orth an der Donau, am Markt 26, 2304 Orth an der Donau. Vorsitz: Johann Mayer als Bürgermeister.

Wahlvorschlag ÖVP: Drabits Josef

Zur Beurteilung der Gültigkeit der Stimmzettel werden beigezogen:

GR Hermine Merkatz ÖVP

GR Franz Krammer SPÖ

Die mit Stimmzettel vorgenommene Abstimmung über den Wahlvorschlag der Wahlpartei ÖVP ergibt:

Abgegebene Stimmen: 17

Ungültige Stimmen: 01

Gültige Stimmen: 16

Von den gültigen Stimmen lauten auf das Gemeinderatsmitglied Josef Drabits  16  Stimmzettel.

GR Josef Drabits ist somit zum Mitglied des Sozialausschusses gewählt. Er nimmt die Wahl an und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Der Niederschrift angeschlossen sind:

-        sämtliche Stimmzettel (getrennt verpackt nach Wahlgängen).

-        sämtliche Wahlvorschläge.

  1. Nominierung Vertreter ÖVP Donau Niederösterreich Tourismus

Seitens der ÖVP wird weiterer Vertreter für die Donau Niederösterreich Tourismus Hr. Walter Hergolitsch nominiert. Bgm. Mayer bringt den Vorschlag zur Abstimmung. Einstimmige Zustimmung.

  1. Protokolle der letzten Sitzungen

Die öffentlichen Protokolle wurde allen namhaft gemachten Vertretern zugesendet und es wurden keine Änderungswünsche bekanntgegeben. Somit gelten die Protokolle 03/2012 und 04/2012 als einstimmig genehmigt.

  1. Ansuchen Mietvertragsübernahme Monika Beganovic von Sejdo Beganovic

Fr. Monika Beganovic sucht um Übernahme des Standplatzes Schloßplatz 2, 2304 Orth an der Donau für eine Imbissstube vom derzeitigen Pächter Hr. Sejdo Beganovic an, da sie ab April 2012 den Gastronomiebetrieb Ihres Vaters übernommen hat. Die Verpachtung der Fläche soll zum gleichen wertgesicherten  Quadratmeterpreis von € 0,9432 (zzgl. MWSt) verpachtet werden. Alle anderen Bedingungen sollen in etwa dem seinerzeitigen Vertrag mit Beganovic Sejdo entsprechen. Die Fläche wird noch genau ermittelt. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

Allfälliges

Bgm. Mayer verliest die Einladung von Carola Nemeth und Michael Albinger an den Gemeinderat der Marktgemeinde Orth an der Donau, anlässlich Ihrer Trauung am 2. Juni 2012, 15Uhr Pfarrkirche St. Michael - Orth an der Donau und anschließenden Agape im Pfarrhof.

Der Vorsitzende dankt für die Teilnahme und schließt die Gemeinderatssitzung.

Dieses Protokoll wurde in der Sitzung des Gemeinderates vom ......................... genehmigt und gefertigt:

                  Bürgermeister: Schriftführer:

ÖVP-Fraktion:          Grüne-Fraktion: SPÖ-Fraktion:

Sämtliche restliche Mitglieder des Gemeinderates: