P R O T O K O L L          08/2012

über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Orth an der Donau am

Dienstag, dem 26. Juni 2012 im Gemeindeamt Orth an der Donau.

Beginn: 19:45         Uhr                                                                             Ende: 20:20 Uhr

Anwesende:

Bgm. Johann Mayer als Vorsitzender

Geschäftsführende Gemeinderäte:

Vzbgm. Waltraud Matz, GGR Wilhelm Bressler, GGR Dipl.-Ing. Rudolf Margl, GGR Johann Wittmann

Gemeinderäte:

Ulrike Emsenhuber, Josef Forstner, Andrea Fuchs, Johann Hold, Eveline Kaider, Mag. (FH) Stefan Lukas, Ing. Günter Mayer, Hermine Merkatz, Ing. Markus Nikowitsch, Elfriede Vozenilek

Entschuldigt:

GGR Josef Drabits, GGR Leopold Neumayer, Walter Hergolitsch, Franz Krammer

Schriftführer: Mag. Franz Kratschinger

Tagesordnung:

1.   Protokoll der letzten Sitzung

2.   Preisfestsetzung Gemeindegrundstücke

3.   Kooperationsvertrag „Marchfelder Schlösserstraße“

4.   Musikschulbeiträge 2012/2013

5.   Ansuchen KSK-Union Orth/Donau-Anmietung Halle

6.   Personalangelegenheiten-Dienstvertrag Musikschullehrer

  1. Termine Gemeinderats- und Gemeindevorstandssitzungen 2. Halbjahr 2012

Punkte 6 und 7 in nicht öffentlicher Sitzung

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.

  1. Protokoll der letzten Sitzung

Das öffentliche und nicht öffentliche Protokoll der Sitzung 06/2012 wurde allen namhaft gemachten Vertretern zugesendet und es wurden keine Änderungswünsche bekanntgegeben. Somit gelten die Protokolle als einstimmig genehmigt.

  1. Preisfestsetzung Gemeindegrundstücke

Aufgrund der Immobilienertragssteuer, die beim Kauf von Grundstücken anfällt, soll der Grundstückspreis moderat angepasst werden, um nicht Verluste bei den Grundstücksverkäufen zu erzielen.

Folgende Verkaufspreise sollen aufgrund der vorliegenden Kalkulation beschlossen werden:

Baugrundstücke im Bauland-Wohngebiet (Fohlenweg und

restliche Grundstücke im Bauland Wohngebiet) von € 75,-/m² auf € 85,-/m²

Industriegrundstücke im Bauland Industriegebiet von € 17,-/m² auf € 19,-/m²

Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

3. Kooperationsvertrag „Marchfelder Schlösserstraße“

Vzbgm. Matz führt kurz das geplante Projekt aus. Für das Schlösserprojekt liegt nun der endgültige Kooperationsvertrag samt Kostenaufstellung vor. Die Kosten für Orth an der Donau betragen im Jahre 2012 € 8.232,5 sowie im Jahre 2013 € 10.642,-. Das Projekt beinhaltet diverse Projekte der 4 Marchfeldschlösser samt Marketingmaßnahmen. Fr. Annemarie Täubling ist als Vertreterin der Marktgemeinde Orth an der Donau bei den Besprechungen präsent. Grundsätzlich gibt es ja bereits einen Beschluss an dem Projekt teilzunehmen. Der vorliegende Detailvertrag wird in der vorliegenden Form beschlossen. Bgm. Mayer bringt den Antrag von Vzbgm. Matz zur Abstimmung. Einstimmige Zustimmung.

4. Musikschulbeiträge 2012/2013

Aufgrund der Lohnerhöhungen soll auch eine geringfügige Anpassung der Musikschulbeiträge für das Schuljahr 2012/2013 erfolgen. Die Beiträge sollen wie folgt angepasst werden.

a) für minderjährige Schüler aus Orth an der Donau und für Schuler aus Gemeinden, die an die Musikschule Zuschüsse leisten, derzeit jährlich:

Einzelunterricht E 1 (50 Min.):                                                        570.-€ (+480.-€)*

Einzelunterricht E 0,5 (25 Min.):                                                        305.-€ (+245.-€)*

Gruppenunterricht mit 2 Schülern G 2 (50 Min.):                                  305.-€ (+245.-€)*

Gruppenunterricht mit 3 Schülern G 3(50 Min.):                                  250.-€ (+195.-€)*

Klassenunterricht ab 4 Schülern K (50 Min.) 1                                 175.-€ (+140.-€)*

Musikalische Früherziehung/Musikgarten:                                             175.-€ (+140.-€)*

Instrument. Klassenmusikunterricht in Volks- od. Hauptschule            135.-€

Einzel-Musiktheragogik® E 1:                                                        860.-€ (+715.-€)*

Einzel-Musiktheragogik® E 0,5:                                                        470.-€ (+360.-€)*

Gruppen- Musiktheragogik® G 2:                                                        470.-€ (+360.-€)*

Gruppen- Musiktheragogik® G 3:                                                        360.-€ (+280.-€)*

Gruppen- Musiktheragogik® K:                                                        245.-€ (+195.-€)*

*Für auswärtige Schüler, deren Wohnsitzgemeinden keine Zuschüsse an die Musikschule leisten, erhöht sich zur Kostendeckung das Schulgeld um den oben in Klammer angeführten Betrag (Kostendeckungsbeitrag).

b) für erwachsene Schüler, die im Einzel- und Kleingruppenunterricht über 19 Jahre (Stichtag 30.10. = 20 Jahre alt gilt als Erwachsener):

Einzelunterricht E 1 (50 Min.):                                                        1.980.-€

Einzelunterricht E 0,5 (25 Min.):                                                        1.040.-€

Gruppenunterricht mit 2 Schülern G 2 (50 Min.):                                  1.040.-€

Gruppenunterricht mit 3 Schülern G 3(50 Min.):                                     805.-€

Kurs- oder Klassenunterricht ab 4 Schülern K (50 Min.)    311.-€

Für ev. noch anzupassenden Details gilt sinngemäß die gleiche prozentuelle Erhöhung.

Antrag Bgm. Mayer. Einstimmige Zustimmung.

5. Ansuchen KSK-Union Orth/Donau-Anmietung Halle

Der KSK-Union Orth an der Donau sucht um Anmietung eines Teiles der ehem. Bruckhalle, Schloßplatz 2, an. (Bereich der derzeit bis 30.06.2012 an Fa. Rosendorfsky vermietet ist.) Bgm. Mayer verliest das Ansuchen. Nach Klärung der Rahmenbedingungen soll folgender Vertrag abgeschlossen werden. Mietvertragsdauer mind. 15 Jahre. Während der Umbauarbeiten beträgt die Miete € 100/Monat. Die Fertigstellung sollte in spätestens 3 Jahren erfolgen und gilt als hergestellt, wenn der Spielbetrieb aufgenommen wird. Ab diesem Zeitpunkt ist eine Miete von ca. € 400 – 500/Monat vorzuschreiben, wobei hier noch eine genaue Kalkulation erfolgen soll, da seitens der Gemeinde Orth auch gewisse Investitionen an der „Außenhaut des Gebäudes“ erfolgen müssen bzw. die Brückenwaage stillgelegt werden muss. Für die Durchführung der Innenadaptionen soll der Kegelverein in Summe € 120.000,-- aufgeteilt auf 3 Jahre erhalten, wobei zuvor noch ein Finanzierungsplan und weitere Planungsdetails vorzulegen sind. Ebenso sind alle notwendigen Genehmigungen und Einreichungen zuvor zu erwirken. Auch eine Einreichung bei der Sportförderung wird seitens des Kegelvereines noch im heurigen Sommer durchgeführt.

Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

Punkte 6 und 7 in nicht öffentlicher Sitzung

Allfälliges

Vzbgm. Matz berichtet über geführte Gespräche mit dem Bundesdenkmalamt über weitere Erhaltensmaßnahmen. Ev. wäre eine Sanierung der Sonnenuhr im SchlossORTH um ca. EURO 6.700,-- angedacht. Die Kosten müssten von der Gemeinde Orth an der Donau übernommen werden. Seitens des Bundesdenkmalamtes ist eine Unterstützung für die Reinigung und neue Imprägnierung der Mariensäule angedacht. Dies sollte ebenfalls durchgeführt werden. Der Gemeinderat steht beiden Projekten sehr positiv gegenüber und ermächtigt im Bedarfsfalle Bgm. Mayer die Durchführung der Arbeiten zu veranlassen. Einstimmige Zustimmung.

Bgm. Mayer informiert den Gemeinderat, dass Isabella und Roman Mader vom Kaufantrag für das Grundstück 536/9 zurückgetreten sind.

Der Vorsitzende dankt für die Teilnahme und schließt die Gemeinderatssitzung.

Dieses Protokoll wurde in der Sitzung des Gemeinderates vom ......................... genehmigt und gefertigt:

                  Bürgermeister: Schriftführer:

ÖVP-Fraktion:          Grüne-Fraktion: SPÖ-Fraktion: