P R O T O K O L L          11/2012

über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Orth an der Donau am

Dienstag, dem 27. November 2012 im Gemeindeamt Orth an der Donau.

Beginn: 19:35         Uhr                                                                             Ende: 20:30 Uhr

Anwesende:

Bgm. Johann Mayer als Vorsitzender

Geschäftsführende Gemeinderäte:

Vzbgm. Waltraud Matz, GGR Josef Drabits, GGR Franz Krammer, GGR Dipl.-Ing. Rudolf Margl, GGR Leopold Neumayer, GGR Johann Wittmann

Gemeinderäte:

Wilhelm Bressler, Ulrike Emsenhuber, Josef Forstner, Andrea Fuchs, Walter Hergolitsch, Johann Hold, Ing. Kurt Horak, Eveline Kaider, Mag. (FH) Stefan Lukas, Ing. Günter Mayer, Hermine Merkatz

Entschuldigt:

GR Ing. Markus Nikowitsch

Schriftführer: Mag. Franz Kratschinger

Tagesordnung:

1.   Protokoll der letzten Sitzung

2.   Bericht Ergebnisrechnung Hort

3.   Mietvertragsübernahme Beganovic Sejad, Schloßplatz 1

4.   Festlegung Jugendgemeinderat/in

5.   Festlegung Bildungsgemeinderat/in

6.   Grundstücksabtretungen GSt. 294, 296/1, 295 Hold

7.   Gemeinderatstermine 1. Halbjahr 2013

8.   Personalangelegenheiten Weihnachtszuwendungen

Punkt 8 in nicht öffentlicher Sitzung

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.

  1. Protokoll der letzten Sitzung

Da keine Änderungswünsche mehr eingelangt sind, gilt das zugestellte Protokoll als genehmigt.

2. Bericht Ergebnisrechnung Hort

Vom Hilfswerk liegt die Abrechnung des Hortbetriebes des letzten Jahres vor. Obwohl eine zusätzliche Gruppe eröffnet wurde, konnte ein Überschuss von ca. EURO 1.000,-- erzielt werden. Dieser wird für die nächste Saison weitergeschrieben und bei dieser Abrechnung in Abzug gebracht. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

3. Mietvertragsübernahme Beganovic Sejad, Schloßplatz 1

Fr. Beganovic Monika ersucht um Umschreibung des Pachtvertrages auf Beganovic Sejad, da aus gesundheitlichen Gründen der Betrieb von Beganovic Sejad übernommen werden soll. Der neue Pachtvertrag soll gleich den neuen Raum in der ehem. Bruckhalle beinhalten.  Als Ausgleich für die Eigenleistungen wäre ein Entgegenkommen insofern vorstellbar, dass die Verrechnung für den Teil des neuen Raumes erst mit Fertigstellungsmeldung des Gebäudes durch den Kegelverein, erfolgen könnte. Nach einer kurzen Diskussion bezüglich des Unterschiedes zwischen dem Kegelverein ohne Gewinnausrichtung und einem Gewerbebetrieb, soll die Miete für den zusätzlichen Raum ab sofort zur Verrechnung gelangen. Der Vertrag soll entsprechend dem vorherigen Vertrag ergänzt und wieder unbefristet ausgestellt werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

4. Festlegung Jugendgemeinderat/in

Nach den Vorgaben des Landes Niederösterreich muss ein eigener Jugendgemeinderat festgelegt werden. Gemeinderat Hr. Mag. (FH) Stefan Lukas wäre bereit das Amt zu übernehmen. Bgm. Mayer bringt den Vorschlag zur Abstimmung. Mehrheitliche Annahme. 17 Fürstimmen. 1 Gegenstimme GR Emsenhuber.

5. Festlegung Bildungsgemeinderat/in

Nach den Vorgaben des Landes Niederösterreich muss eine eigene Bildungsgemeinderätin festgelegt werden. Vzbgm. Waltraud Matz würde sich für das Amt zur Verfügung stellen. Bgm. Mayer bringt den Vorschlag zur Abstimmung. Einstimmige Annahme.

GR Johann Hold verlässt den GR-Saal.

6. Grundstücksabtretungen GSt. 294, 296/1, 295 Hold

Die Grundstücke GSt.NR. 294,296/1 und 295 KG 06218 Orth an der Donau von Hr. Johann Hold, wurden mittels Abtretungsbescheid an die Marktgemeinde Orth an der Donau abgetreten und sollen nun dem öffentlichen Gut der Marktgemeinde Orth an der Donau zugeschlagen werden. Antrag Bgm. Mayer. Einstimmiger Beschluss.

GR Johann Hold betritt den GR-Saal.

7. Gemeinderatstermine 1. Halbjahr 2013

Für das 1. Halbjahr 2013 sollen folgende GV und GR Termine festgelegt werden:

Gemeinderatssitzungen

(grundsätzlich jeden letzten Dienstag im Monat um 19.30 Uhr)

sowie für die

Gemeindevorstandssitzungen

(grundsätzlich jeweils 2 Wochen vor der Gemeinderatssitzung um 19.30 Uhr)

GEMEINDERAT 2013:

DI

29. Jänner

19.30 Uhr

DI

26. Februar

19.30 Uhr

DI

26. März

19.30 Uhr

DI

23. April

19.30 Uhr

DI

28. Mai

19.30 Uhr

DI

25. Juni

19.30 Uhr

GEMEINDEVORSTAND 2013:

DI

15. Jänner

19.30 Uhr

DI

12. Februar

19.30 Uhr

DI

12. März

19.30 Uhr

DI

  9. April

19.30 Uhr

DI

14. Mai

19.30 Uhr

DI

11. Juni

19.30 Uhr

 (ev. Änderungen werden kurzfristig bekannt gegeben)

Einstimmige Zustimmung. (im Einzelfall kann ev. eine GR-Sitzung entfallen)

8. Personalangelegenheiten Weihnachtszuwendungen

Punkt 8 in nicht öffentlicher Sitzung

Allfälliges

Bgm. Mayer berichtet dem Gemeinderat über den derzeitigen Stand betreffend der Errichtung der Windkraftanlagen und des kleinregionalen Konzeptes inkl. den derzeitigen Verhandlungsergebnissen.

GR Bressler ersucht für den Schlossball am 26.01.2013 um Teilnahme am Ballkomitee. Die Tischreservierungen werden wieder von GGR Neumayer erledigt, die Vorbereitungen von GR Bressler u. GR Merkatz. Ebenso sind G. Mayer und E. Kaider sowie W. Matz bereit bei Gesprächen und Entscheidungen teilzunehmen. Für die Aufbauarbeiten und Tombolasammlung stehen die restlichen Gemeinderäte zur Verfügung.

Der Vorsitzende dankt für die Teilnahme und schließt die Gemeinderatssitzung.

Dieses Protokoll wurde in der Sitzung des Gemeinderates vom ......................... genehmigt und gefertigt:

                  Bürgermeister: Schriftführer:

ÖVP-Fraktion:          Grüne-Fraktion: SPÖ-Fraktion: