P R O T O K O L L          02/2013

über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Orth an der Donau am

Dienstag, dem 26. Februar 2013 im Gemeindeamt Orth an der Donau.

Beginn: 19:35         Uhr                                                                             Ende: 20:50 Uhr

Anwesende:

Bgm. Johann Mayer als Vorsitzender

Geschäftsführende Gemeinderäte:

Vzbgm. Waltraud Matz, GGR Josef Drabits, GGR Franz Krammer, GGR Dipl.-Ing. Rudolf Margl, GGR Leopold Neumayer, GGR Johann Wittmann

Gemeinderäte:

Wilhelm Bressler, Josef Forstner, Andrea Fuchs, Walter Hergolitsch, Johann Hold, Ing. Kurt Horak, Mag. (FH) Stefan Lukas, Ing. Günter Mayer,

Entschuldigt:

Ulrike Emsenhuber, Eveline Kaider, Hermine Merkatz, Ing. Markus Nikowitsch

Schriftführer: Manuela Nissl

Tagesordnung:

1.   Protokoll der letzten Sitzung

2.   NÖ Tourismusgesetz 2010, Einstufung von Orth an der Donau - Ortsklassen

3.   Künftige Bebauung Meierhofgelände

4.   Personalangelegenheiten

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.

  1. Protokoll der letzten Sitzung

Da keine Änderungswünsche mehr eingelangt sind, gilt das zugestellte öffentliche Protokoll als genehmigt.

2. NÖ Tourismusgesetz 2010, Einstufung von Orth an der Donau - Ortsklassen

Dieser Punkt wurde bei der letzten GR-Sitzung vertagt und soll nun in dieser Sitzung behandelt werden, nachdem eine Infoveranstaltung für die Wirtschaftstreibenden abgehalten wurde.

Die niederösterreichische Landesregierung teilt mit, dass jeweils in Abständen von 5 Jahren die Einstufung der Gemeinden in Ortsklassen zu kontrollieren ist. Dabei werden Kennzahlen wie Nächtigungszahl (fünfjähriger Durchschnitt), Nächtigungsintensität und spezifischer Tourismusumsatz im Vergleich zum niederösterreichischen Durchschnitt herangezogen.

Orth an der Donau würde demnach von der Ortsklasse II in die Ortsklasse I um zu stufen sein. GGR Drabits teilt mit, dass der Wirtschaftsbund dadurch mit einer Werbeunterstützung durch die Gemeinde Orth an der Donau hofft, da einige Betriebe mit dem Tourismus nicht unmittelbar zu tun haben. GGR Neumayer empfindet die nicht gerade freiwillige Umstufung als Zwangsbeglückung durch das Land NÖ. Vzbgm. Matz kommt zur Auffassung, dass die grundsätzliche Bereitschaft einer Wirtschaftsförderung durch die Gemeinde besteht.

Nach eingehender Diskussion stellt der Bürgermeister den Antrag auf Umstufung von Ortsklasse II in Ortsklasse I beim Amt der NÖ Landesregierung zu stellen.

Der Antrag wird mit 13 Fürstimmen und 2 Stimmenthaltungen (GGR Drabits und GGR Neumayer) angenommen.

  1. Künftige Bebauung Meierhofgelände

Bgm. Mayer bittet Vzbgm. Matz um Vorstellung der Projekte hinsichtlich der künftigen Verbauung Meierhofgelände durch eine Wohnhausanlage am. Vzbgm. Matz berichtet über die Sitzung des Arbeitskreises Ort(h)sentwicklung sowie über die Punkteauswertung, in welcher das Projekt der (WET) SG GEBAU-NIOBAU allgemein positiver wie das Projekt der KAMPTAL empfunden wurde. (Außer in dem Punkt Gesamtplatzgestaltung konnte keine Einigung erfolgen.)

Hinsichtlich der erhobenen Vergleichskosten halten sich ebenso beide Projekte ungefähr die Waage. Nach eingehender Diskussion, stellt GGR DI Margl den Antrag der (WET) SG GEBAU-NIOBAU für eine künftige Bebauung den Grund zur Verfügung zu stellen.

Der Antrag wird mit 10 Fürstimmen angenommen. 5 Stimmenhaltungen (GGR Neumayer, GGR Wittmann, GR Bressler, GR Hold, , Bgm. Mayer)

  1. Personalangelegenheiten

Punkt 4 in nicht öffentlicher Sitzung

Allfälliges

Der Vorsitzende dankt für die Teilnahme und schließt die Gemeinderatssitzung.

Dieses Protokoll wurde in der Sitzung des Gemeinderates vom ......................... genehmigt und gefertigt:

                  Bürgermeister: Schriftführer:

ÖVP-Fraktion:          Grüne-Fraktion: SPÖ-Fraktion: