P R O T O K O L L          05/2013

über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Orth an der Donau am

Dienstag, dem 28. Mai 2013 im Gemeindeamt Orth an der Donau.

Beginn: 19:40            Uhr                                                                                                     Ende: 20:55 Uhr

Anwesende:

Bgm. Johann Mayer als Vorsitzender (ab 20:13h)

Geschäftsführende Gemeinderäte:

Vzbgm. Waltraud Matz (als Vorsitzende bis 20:13h), GGR Franz Krammer, GGR Dipl.-Ing. Rudolf Margl, GGR Leopold Neumayer, GGR Johann Wittmann

Gemeinderäte:

Wilhelm Bressler, Ulrike Emsenhuber, Andrea Fuchs, Walter Hergolitsch, Johann Hold, Ing. Kurt Horak, Eveline KaiderHermine Merkatz,Ing. Günter Mayer, Ing. Markus Nikowitsch

Entschuldigt:

GGR Josef Drabits, Josef Forstner, Mag. (FH) Stefan Lukas,

Schriftführer: Mag. Franz Kratschinger

Tagesordnung:

1.    Protokoll der letzten Sitzung

2.    Löschungserklärung Siegl, EZ 764 KG 06218

3.    Auftrag Oberflächenreinigung und Versiegelung Mariensäule P. Asimus

4.    Kanalreinigung Auftragsvergabe Fa. Hödl GesmbH

5.    Kanal TV-Inspektion Auftragsvergabe Fa. Swietelsky - Faber

6.    Kulturprojekte 2013

1.     Laura Nitsche

2.     Eva Hradil

3.     NÖ-Art Projekte

7.    Erneuerungspachtvertrag Zatschkowitsch Christoph

8.    Ansuchen Änderung der Festlegungen im regionalen Raumordnungsprogramm Nördliches

      Wiener Umland

9.    Ansuchen KSK Union Orth an der Donau, Auszahlung Subvention

10. Instandhaltungen Feuerwehr

1.     Reparatur Verglasung Fa. Kahr

2.     Überprüfung Gasanlage Fa. Peterschelka

3.     Rohrbruch Heizung Fa. Peterschelka

4.     Geförderte Sirenenzusatzempfänger

11. Ersatz Kinderspielgerät Spielplatz Wörtlsiedlung

12. Rückzahlung Fundamentkosten Friedhof

13. Personalangelegenheiten

     Punkt 13 in nicht öffentlicher Sitzung

Die Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.

  1. Protokoll der letzten Sitzung

Da keine Änderungswünsche mehr eingelangt sind, gilt das zugestellte öffentliche und nicht öffentliche Protokoll als genehmigt.

  1. Löschungserklärung Fam. Siegl, EZ 764

Hr. Peter Siegl (bereits verstorben) und Fr. Maria Siegl suchen um Löschung des Wiederkaufsrechtes für die EZ 764, Andlersdorfer Straße 7 an. Da alle Bedingungen erfüllt sind, beschließt der Gemeinderat auf Antrag von Vzbgm. Matz einstimmig die Zustimmung zur Löschung.

  1. Auftrag Oberflächenreinigung und Versiegeleung Mariensäule P. Asimus

Seitens des Bundesdenkmalamtes wurde für die Restaurierung der Mariensäule ein finanzieller Zuschuss in der Höhe von € 5.000,00 gewährt. Die Arbeiten können von Hr. Asimus im Spätsommer/Herbst durchgeführt werden. Die Kosten belaufen sich auf ca. € 14.064,-- und sollen aus dem Überschuss von 2013 bedeckt werden. Antrag Vzbgm. Matz. Einstimmige Zustimmung des Gemeinderates.

  1. Kanalreinigung Auftragsvergabe Fa. Hödl GesmbH

Für die Kanalreinigung die für die TV-Inspektion des Kanals zuvor nötig ist, ist Firma Franz Hödl Billigstbieter mit einem Nettoangebotspreis von € 38.077,55. Die Kosten sind im Budget bedeckt.

Antrag Vzbgm. Matz. Einstimmige Zustimmung des Gemeinderates.

 

  1. Kanal TV-Inspektion Auftragsvergabe Fa. Swietelsky - Faber

Für die TV-Inspektion des Kanals ist die Firma Swietelsky-Faber der Billigstbieter mit einem Nettoangebotspreis von € 50.552,21. Die Kosten sind im Budget bedeckt.

Antrag Vzbgm. Matz. Einstimmige Zustimmung des Gemeinderates.

  1. Kulturprojekte 2013

a)    Laura Nitsche

Fr. Nitsche führt eine Ausstellung in den Räumlichkeiten vor der Fischerkapelle durch. Der Schließdienst wird vom Nationalpark übernommen. Seitens der Gemeinde sollen die Kosten für Wein, kleines Buffet (bis max. ca. 300 EURO) und die laufende Reinigung übernommen werden. Bedeckung durch den Überschuss aus 2012. Antrag Vzbgm. Matz. Einstimmige Zustimmung des Gemeinderates.

b)    Hradil Eva

Hradil Eva führt eine Fotoausstellung „Subjektive Idylle“ durch. Ebenso soll es eine Lesung von Maxi Blaha und Franzobel im schlossORTH geben. Die Gesamtkosten werden sich auf ca. € 5.000,00 belaufen (Ankauf der Foto´s und die Erstellung eines Kataloges ca. € 3.370,00). Für die Lesung von Maxi Blaha kommen max. € 1.000,00 und div. Kleinigkeiten sowie Einnahmen aus dem Kartenverkauf dazu. Bedeckung durch den Überschuss aus 2012.

Antrag Vzbgm. Matz. Einstimmige Zustimmung des Gemeinderates.

c)     NÖ-Art – Ausstellung Gartenkunst

Die Abrechnung der Ausstellung Kunstgärten erfolgt über NÖ-Art und es werden sowohl nicht budgetierte Kosten wie auch nicht budgetierte Einnahmen in der Höhe von ca. € 7.000,-- anfallen. Antrag Vzbgm. Matz. Einstimmige Zustimmung des Gemeinderates.

7.     Erneuerungspachtvertrag Zatschkowitsch Christoph

Die bereits an Hr. Zatschkowitsch Christoph verpachteten Grundstücke werden nun in einem Pachtvertrag zusammengefasst (derzeit 2 Pachtverträge); verpachtet werden folgende Grundstücke (alle gelegen in der KG Orth an der Donau):

Lfd.

Nr.

Bezeichnung und Lage

aus Parz.

Nr.

Bonitäts-

Klasse

Im Ausmaß

von ha

Pachtverhältnis seit

1

V. Hausfeld Nr. 12-15

(lt. neuer Vermess.: 937/2)

937

III

2,50

14.11.1996 und 01.10.2077

2

 Langer Grund Nr. 15-17

1058/1

I

2,25

14.11.1996

                                                                 Gesamtausmaß                4,75

Antrag GGR Wittmann. Einstimmige Zustimmung des Gemeinderates.

  1. Ansuchen Änderung der Festlegungen im regionalen Raumordnungsprogramm Nördliches Wiener Umland

Für die Vorbereitung von Unterlagen für ein Ansuchen um Änderung der Festlegungen im regionalen Raumordnungsprogramm Nördliches Wiener Umland inkl. aller erforderlichen Pläne und Texte belaufen sich die Kosten vom Büro Fleischmann auf € 3.980,40.

Antrag Vzbgm. Matz. Einstimmige nachträgliche Zustimmung des Gemeinderates.

  1. Ansuchen KSK Union Orth an der Donau, Auszahlung Subvention

Der KSK Union Orth an der Donau ersucht um vorzeitige Auszahlung des 3. Teilbetrages der Subvention in der Höhe von € 40.000,00 um eine Zwischenfinanzierung durch die Bank zu vermeiden, da die Herstellungsarbeiten bereits sehr weit fortgeschritten sind und die Kegelbahnen vermutlich früher als geplant fertiggestellt werden können. Die Kosten sind im Budget bedeckt, da vermutlich nicht alle Unterstützungsmittel heuer aufgebraucht werden.

Antrag Vzbgm. Matz. Einstimmige Zustimmung des Gemeinderates.

  1. Instandhaltung Feuerwehr

a)    Reparatur Verglasung Fa. Kahr

Für die Reparatur der Verglasung des Haupteinganges liegt ein Kostenvoranschlag der Firma Kahr mit einem Nettoangebotspreis von € 513,00 vor. Die Arbeiten wurden bereits durchgeführt. Überschreitung des Budgetansatzes. Bedeckung durch den Überschuss aus 2012.

Antrag Vzbgm. Matz. Einstimmige Zustimmung des Gemeinderates.

b)    Überprüfung Gasanlage Fa.Peterschelka

Die Überprüfung der Gasanlage gem.NÖ Gassicherheitsgesetz 2002 durch die Firma Peterschelka beläuft sich  auf € 107,50 exkl.MWSt. Die Arbeiten wurden bereits durchgeführt. Überschreitung des Budgetansatzes. Bedeckung durch den Überschuss aus 2012.

Antrag Vzbgm. Matz. Einstimmige Zustimmung des Gemeinderates.

c)     Rohrbruch Heizung Fa.Peterschelka

Für die Reparatur der Heizung aufgrund eines Rohrbruches liegt ein Kostenvoranschlag der Firma Peterschelka mit einem Nettoangebotspreis von € 1.964,50 vor. Der Großteil soll durch die Versicherung gedeckt sein. Überschreitung des Budgetansatzes auf der Ausgabenseite. Bedeckung durch die Versicherungsleistung.

Antrag Vzbgm. Matz. Einstimmige Zustimmung des Gemeinderates.

d)    Geförderte Sirenenzusatzempfänger

Die notwendigen drei Sirenenzusatzempfänger belaufen sich auf ca. € 3.000,00, wobei die Kosten durch die NÖ Landesregierung nach Vorlage der Rechnungskopie großteils refundiert werden. Überschreitung des Budgetansatzes auf der Ausgabenseite. Bedeckung durch die Refundierung des Landes NÖ bzw. Rest durch den Überschuss 2012.

Antrag GGR Krammer. Einstimmige Zustimmung des Gemeinderates.

  1. Ersatz Kinderspielgerät Spielplatz Wörtlsiedlung

Am Spielplatz in der Wörtlsiedlung soll das desolate Spielturm durch einen Neuen ersetzt werden. Die Kosten belaufen sich auf ca. € 2.000,00 - € 2.500,00.

Da die Kosten nur zu ca. 2/3 bedeckt sind soll der Rest aus dem Überschuss aus 2012 bedeckt werden.

Antrag GGR Krammer. Einstimmige Zustimmung des Gemeinderates.

  1. Rückzahlung Fundamentkosten Friedhof

Ein Grabstellenbenutzungsberechtigter ersucht um Rückzahlung der Fundamentkosten (ca. 700 EURO), da die Grabstelle nie in Anspruch genommen und das Grab an die Gemeinde zurückgegeben wurde. Da für solch eine Rückzahlung kein buchhaltärischer Ansatz vorhanden ist, soll diese außerplanmäßige Ausgabe durch den Überschuss aus 2012 bedeckt werden.

Antrag GGR KRammer. Einstimmige Zustimmung des Gemeinderates.

Bgm. Johann Mayer trifft von der vorigen Veranstaltung ein und übernimmt den Vorsitz.

  1. Personalangelegenheiten

Dieser Tagesordnungspunkt wird in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.

Allfälliges

Der Vorsitzende dankt für die Teilnahme und schließt die Gemeinderatssitzung.

Bgm. Mayer verliest das Dankschreiben des Allgemeinden Turnvereins Orth an der Donau.

Bgm. Mayer bespricht ein Lärmproblem (Geräusch einer Wärmepumpe die in der Nacht läuft) und die damit verbundene Anfrage des Landes NÖ bezüglich der Erlassung einer Lärmschutzverordnung. Nach kurzer Erörterung kommt der Gemeinderat einstimmig zu der Auffassung, dass eine anlassbezogene Lärmschutzverordnung nicht generell alternative Energieformen verbieten sollte und daher diese als keine adequate Lösung angesehen wird.

Bgm. Johann Mayer berichtet über das Projekt der Herta Firnbergschule über schlossORTH und das museumORTH. In Abstimmung mit Franz Kratschinger wurden ein APP, eine homepage sowie QR-Codes erstellt. Vor der GR-Sitzung fand die Präsentation in der Schule statt und Bgm. Mayer hat nach der Präsentation ein kleines Dankeschön übergeben. Das Projekt ist sehr gut angekommen.

Dieses Protokoll wurde in der Sitzung des Gemeinderates vom ......................... genehmigt und gefertigt:

                  Bürgermeister: Schriftführer:

ÖVP-Fraktion:          Grüne-Fraktion: SPÖ-Fraktion: